Konflikt um Corona-Schnelltests an Schulen
Südwest-Sozialminister Lucha lehnt Pläne von Eisenmann ab – Ausgangssperre in Österreich
- Innerhalb der grün-schwarzen Koalition in Stuttgart gibt es Meinungsverschiedenheiten über den Einsatz von Corona-Schnelltests. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hatte diese am Wochenende für Kitas und Schulen gefordert. „Ich halte den Einsatz von Antigen-Schnelltests für sinnvoll, weil sie die Möglichkeit bieten, mehr Personen in kürzerer Zeit zu testen und Infektionen schneller zu erkennen“, sagte die Ministerin.
Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) reagierte auf den Vorstoß der Kabinettskollegin ablehnend. „In dieser höchst angespannten Lage ist jetzt sicher nicht der Zeitpunkt, um mit neuen Forderungen vorzupreschen, sondern die Gesamtsituation im Auge zu haben“, sagte Lucha.
Die Lage in den Schulen gilt bundesweit als angespannt. Nach einer Umfrage der „Welt am Sonntag“sind schon jetzt 165 Schulen pandemiebedingt geschlossen. Davon 135 alleine in Bayern, in Baden-Württemberg sollen es 15 sein.
Die Landesregierung in Stuttgart hat am Sonntag die verschärfte Corona-Verordnung offiziell verkündet. Sie tritt an diesem Montag in Kraft und soll bis Ende November gelten. Aufgrund der Verordnung müssen
Restaurant, Bars und Cafés geschlossen bleiben. Auch Kultureinrichtungen wie Theater, Museen und Kinos sollen dicht bleiben. Zudem werden die Kontaktbeschränkungen erweitert.
Einen noch strengeren Teil-Lockdown hat Österreich am Wochenende beschlossen. Dort schließen ab Dienstag, 3. November Gastronomie und fast das gesamte Kultur- und Freizeitangebot, außerdem gilt landesweit zwischen 20 und 6 Uhr eine Ausgangssperre, die nur zu bestimmten Zwecken aufgehoben werden darf. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sicherte jedoch zu, dass die Grenzen zu den Nachbarstaaten auch bei einer weiteren Verschärfung der Corona-Krise offen bleiben würden.
Ungewiss bleibt, wie lange der Teil-Lockdown in Deutschland anhält. „Es ist der Plan, dass wir zum Dezember lockern. Garantieren kann das niemand“, sagte der CDU/CSU-Fraktionschef im Bundestag, Ralph Brinkhaus. Viel komme darauf an, wie die Menschen mitzögen.
Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensivund Notfallmedizin (DIVI), Uwe Janssens, warnte unterdessen vor einer Überlastung des Gesundheitssystems durch Corona-Notfälle: „Ganz klar: Es ist in einigen Bundesländern nicht mehr viel Spielraum“, sagt er.