Zweiter Wahlgang in Stuttgart nötig
(lsw) - Bei der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart hat keiner der Kandidaten am Sonntag mehr als die Hälfte der Stimmen erreicht. Daher wird ein zweiter Wahlgang nötig. Nach Auszählung aller Wahlbezirke lag der CDU-Kandidat Frank Nopper mit 31,8 Prozent der Stimmen überraschend vorn.
Nach ihrem vergleichsweise enttäuschenden Abschneiden mit 17,2 Prozent rief die Grünen-Politikerin Veronika Kienzle andere Kandidaten dazu auf, sich ihrer Wahlkampagne anzuschließen.
- Der Demokrat Joe Biden hat bei der US-Präsidentschaftswahl über Amtsinhaber Donald Trump gesiegt – dennoch wachsen die Sorgen, ob ein friedlicher Machtwechsel in Washington gelingen wird. Während der Wahlsieger zur Einigung des tief gespaltenen Landes aufrief, verweigerte Trump das Eingeständnis seiner Niederlage und heizte die Stimmung unter seinen Anhängern mit immer neuen Wahlbetrugsvorwürfen an. Von Montag an sollen seine Anwälte vor sämtlichen Gerichten Einspruch gegen die Wahlergebnisse einlegen.
Biden war am Samstagvormittag nach einem beispiellosen Wahlkrimi zum Sieger der Präsidentschaftswahl vom Dienstag ausgerufen worden. Er gewann mindestens 279 der insgesamt 538 Wahlleute, die auf der Ebene der Bundesstaaten vergeben werden. Für einen Sieg brauchte er mindestens 270, Trump kam auf 214. In vielen Städten des Landes gingen Tausende Menschen jubelnd auf die Straßen und feierten Bidens Sieg.
Vizepräsidentin wird Kamala Harris. Nach der geplanten Amtseinführung am 20. Januar wäre die 56 Jahre alte Harris nicht nur die erste Vizepräsidentin, sondern auch die erste Schwarze in dem Amt. In ihrer Siegesrede sprach sie von einer Zeitenwende. „Als unsere Demokratie selbst auf dem Wahlzettel stand, die Seele Amerikas auf dem Spiel stand und die Welt zuschaute, habt ihr einen neuen Tag für Amerika eingeläutet“, sagte Harris.
Der Republikaner Trump stemmte sich gegen seine Abwahl nach nur einer Amtszeit: „Die einfache Tatsache ist, dass diese Wahl noch lange
Verteilung der 538 Wahlleute
Biden Trump nicht vorbei ist“, teilte er mit. Der 74Jährige hatte sich als Opfer systematischen Wahlbetrugs dargestellt, ohne dafür stichhaltige Beweise vorzulegen. Mithilfe seiner Anwälte will Trump seine Niederlage abwenden. Die Erfolgsaussichten gelten aber als extrem gering. Anders als üblich verzichtete Trump auch darauf, den Gewinner anzurufen und seine Niederlage einzugestehen. Auch führende Republikaner blieben auffallend still.
So wurde in den Bundesstaaten gewählt
Biden, der einstige Stellvertreter von Präsident Barack Obama, wird nach vier turbulenten Trump-Jahren ein zutiefst gespaltenes Land übernehmen, das zudem von der CoronaPandemie schwer getroffen ist. Für Montag kündigte Biden bereits die Bildung einer Expertengruppe im Kampf gegen die Corona-Pandemie an. Diese solle einen Plan entwerfen, der umgehend nach seinem Amtsantritt umgesetzt werden könne. Für Bidens Regierungsvorhaben wird viel davon abhängen, ob der mächtige US-Senat wie bisher von Trumps Republikanern kontrolliert wird. Bei der parallel abgehaltenen Kongresswahl blieb die Entscheidung im Senat offen und wird nun erst am 5. Januar in Stichwahlen fallen.
Aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Kanada sowie von der EU-Spitze und der Nato kamen nur kurze Zeit nach der Verkündung des Wahlsieges Glückwünsche für Biden – verbunden mit der Hoffnung auf eine enge Zusammenarbeit nach vier Jahren Differenzen und Affronts unter Trump.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wünschte Biden von Herzen Glück und Erfolg. „Und ich gratuliere ebenso Kamala Harris, der gewählten ersten Vizepräsidentin ihres Landes“, teilte Merkel mit.