Grötsch bewirbt sich um SPD-Landesvorsitz
Der Generalsekretär der Sozialdemokraten will Natascha Kohnen an der Spitze der Bayern-SPD beerben
- Der derzeitige Generalsekretär der bayerischen SPD, Uli Grötsch, will sich um die Nachfolge der SPD-Landesvorsitzenden Natascha Kohnen bewerben. Er werde auf dem nächsten ordentlichen Landesparteitag am 20. März kommenden Jahres nicht als Teil einer Doppelspitze kandidieren, aber im Team mit einer Generalsekretärin. Das sagte der 45-jährige Bundestagsabgeordnete aus Weiden in der Oberpfalz in einer Videokonferenz am Donnerstag. Um wen es sich bei der vorgeschlagenen Generalsekretärin handelt, wollte er noch nicht sagen. Bedeckt hielt sich auch ein möglicher Gegenkandidat, der Münchener SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn.
Grötsch war 20 Jahre lang Polizeibeamter, ehe er 2017 über die Liste seiner Partei in den Bundestag gewählt wurde. Seit Mai 2017 ist er auch Generalsekretär der Bayern-SPD. Er stehe für „klare und unverwechselbare Botschaften“, sagte Grötsch auf die Frage, ob er den eher zurückhaltenden Stil der bisherigen Vorsitzenden Kohnen fortsetzen wolle. Sein Stil sei klar und deutlich. Er brenne für die Sozialdemokratie und sei „keiner, der schwurbelt“.
Die 53-jährige Kohnen hatte am Wochenende erklärt, auf dem Parteitag nicht mehr antreten zu wollen, um Platz für Jüngere zu machen. Kohnen habe das Amt in der schwierigsten Zeit für die SPD nach dem Zweiten Weltkrieg geführt, sagte Grötsch. Der bisherige Generalsekretär ist überzeugt, dass die Bürger immer „das Original“wählten. Die SPD als Partei der Arbeit müsse daher vor allem dafür sorgen, dass alle Menschen im Freistaat gute Arbeit hätten. Dabei nannte Grötsch insbesondere die bayerische Automobilindustrie, die die SPD bei ihrer Transformation so begleiten wolle, „dass keine Arbeitsplätze verloren gehen“.
Als weitere Schwerpunkte seiner politischen Tätigkeit nannte der langjährige Polizeibeamte das Eintreten gegen Hass und Hetze im Internet, für die Pflegeberufe und für Familien und Alleinerziehende in schwieriger wirtschaftlicher Situation sowie den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs.
Scharfe Kritik übte er am bayerischen Corona-Krisenmanagement für die Schulen. Auch nach acht Monaten Pandemie habe Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) noch keine gangbare Lösung für die Schulen
gefunden. „Ich bin immer authentisch, habe kein Abitur, sondern Mittlere Reife, komme vom Land und weiß, wie sich das anfühlt“, sagte der SPD-Politiker.
Kohnen hatte sich im Mai 2017 in einer bayernweiten Befragung der SPD-Mitglieder klar gegen den Mitbewerber Florian von Brunn durchgesetzt. Eine Mitgliederbefragung werde es dieses Mal schon wegen der Corona-Pandemie wahrscheinlich nicht geben, sagte Grötsch.
Auf dem kommenden Parteitag sollen über eine Satzungsänderung die Weichen für eine Doppelspitze auch in der Bayern-SPD „als Option“gestellt werden. Viel Sympathie für eine Doppelspitze ließ Grötsch, der erklärtermaßen allein antritt, nicht erkennen. Diese Konstruktion sei wegen des „hohen Abstimmungsbedarfs sehr aufwendig“. Seine Kandidatur in Kombination mit dem Vorschlag für eine Generalsekretärin komme einer Art Doppelspitze nahe.
Viele in der SPD erwarten, dass auch der 2017 gescheiterte Abgeordnete von Brunn erneut für den Landesvorsitz antritt. Auf Anfrage hielt sich der Münchener Parlamentarier und Umweltpolitiker jedoch bedeckt. Wichtig sei vor allem, eine Teamlösung zu finden und die Basis einzubinden, ließ von Brunn mitteilen. Ob er damit ein offizielles Mitgliedervotum fordert wie vor Kohnens Wahl, bliebt zunächst offen.