Weißensberg ist finanziell „sehr solide aufgestellt“
Rat verabschiedet Haushalt 2021 einstimmig – Gemeinde investiert fast vier Millionen Euro
- Die Rekordzahlen der vergangenen Jahre werden zwar nicht mehr erreicht, aber die Gemeinde Weißensberg steht in Sachen Finanzen immer noch vergleichsweise gut da. Angesichts der CoronaKrise sei die Ausgangslage für die Kommunen insgesamt nicht gerade gut, insbesondere wegen geringerer Steuereinnahmen – dennoch sei man in Weißensberg für das kommende Jahr „sehr solide aufgestellt“, erklärte Bürgermeister Hans Kern in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres. Ein wesentlicher Faktor für diese Stabilität sind Rücklagen, die in den Vorjahren gebildet wurden, als die Steuern noch sprudelten. Auf selbige muss die Gemeinde nun zurückgreifen, um Projekte wie die Kita-Erweiterung und -Sanierung stemmen zu können.
Die Haushaltssatzung für das Jahr 2021, die zusammen mit Haushaltsplan und Finanzplan von den Räten einstimmig gutgeheißen wurde, schließt im Verwaltungshaushalt mit 5,080 Millionen Euro (2020: 5,255) und im Vermögenshaushalt mit 3,865 Millionen Euro (2020: 2,907). Das geringere Volumen des Verwaltungshaushalts ist, wie Kämmerin Michaela Schmid bei der Präsentation der Haushaltseckdaten erläuterte, vor allem den „voraussichtlichen Mindereinnahmen in der Einkommensteuer aufgrund der coronabedingten Wirtschaftseinbrüche“geschuldet. Demnach soll der Einkommensteueranteil von 2,050 Millionen Euro (Haushaltsansatz 2020) auf 1,900 Millionen Euro sinken.
Bei der Gewerbesteuer, die heuer um fast 400 000 Euro geringer als im Vorjahr ausfallen dürfte, sollte der
Ansatz für 2021 mit einer Million Euro halten, sprich das Einnahmevolumen nicht weiter sinken. Infolge der hohen Steuerkraft wurde wie schon im laufenden Jahr auch für 2021 keine Einnahme aus Schlüsselzuweisungen veranschlagt.
Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushalts sind für das kommende Jahr leichte Steigerungen bei den Personalausgaben (1,4 Prozent wegen Tariferhöhungen), bei der Kreisumlage, der Verwaltungsgemeinschaftsumlage und der Schulverbandsumlage eingeplant. Mit knapp 1,170 Millionen Euro wurden für den Bereich Verwaltungs- und Betriebsaufwand um rund 140 000 Euro mehr in den Haushalt eingestellt als zuletzt. Unter diesem Posten
finden sich unter anderem der Unterhalt für Grundstücke und Straßen, die Bewirtschaftungskosten der Grundstücke und Gebäude (zum Beispiel für Heizung, Strom oder Wasser), Kosten für die Haltung von Fahrzeugen, Steuern, Versicherungen, Geschäftsausgaben (zum Beispiel für Bürobedarf, Post oder Telefon) sowie Erstattungen an andere Gemeinden und Zweckverbände. Unter dem Strich ergibt sich im Verwaltungshaushalt ein Überschuss in Höhe von rund 572 000 Euro, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wird. Damit wird die Zuführung deutlich niedriger ausfallen als im heurigen Jahr (1,055 Millionen Euro).
Die für das Jahr 2021 geplanten Investitionen finden sich im Vermögenshaushalt
– dafür sind knapp 3,9 Millionen Euro veranschlagt. Die mit Abstand größte Summe bei den Ausgaben, nämlich 1,7 Millionen Euro, ist für die Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte St. Markus reserviert. Im Finanzplan bis 2024 sind für dieses Projekt weitere 900 000 Euro eingeplant, sodass die gesamte Maßnahme 2,6 Millionen Euro kosten wird.
Den zweitgrößten Posten im Vermögenshaushalt nimmt die Abwasserbeseitigung mit knapp einer halben Million Euro ein, wovon der Baukostenanteil an der neuen Kläranlage Lindau allein mit über 320 000 Euro zu Buche schlägt. Weitere 300 000 Euro sind im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Festhallenareals
veranschlagt, wovon ein Teil für Restarbeiten reserviert ist, der größere Teil aber für Kosten, die noch nicht abgerechnet sind.
Zusätzlich eingeplant sind 200 000 Euro für Umbau- und Sanierungsarbeiten innerhalb der Festhalle (Küche, neuer Boden). Eine gleich hohe Summe fließt in den Straßenbau und -erhalt. Für den Erwerb von Grundflächen sind weitere 200 000 Euro eingeplant. Und nicht zuletzt werden auch noch rund 266 000 Euro in die Schule investiert – unter anderem für die Beseitigung der Wasserschäden oder auch für die Digitalisierung.
Die Finanzierung des Vermögenshaushaltes erfolgt überwiegend durch eine Entnahme aus den Rücklagen (circa 2,756 Millionen Euro), staatliche Förderungen und durch den Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt. Darüber hinaus wurden im Finanzplan bis 2024 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 900 000 Euro festgesetzt – diese sind für die Sanierung/Erweiterung der Kita bestimmt.
Der Schuldenstand der Gemeinde Weißensberg wird laut Berechnungen von Kämmerin Schmid bis zum Ende des kommenden Jahres nochmals um gut 13 000 Euro auf knapp 50 000 Euro zurückgehen. Das würde einer Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 19 Euro entsprechen. Allerdings handelt es sich bei der oben genannten Summe um den Anteil an einem Darlehen des Schulverbands Sigmarszell-Weißensberg. Die Gemeinde selbst hat seit 2019 keine Schulden mehr und wird voraussichtlich auch Ende 2021 schuldenfrei sein, zumal sie dann immer noch über Rücklagen in Höhe von rund 940 000 Euro verfügen kann.