Autokorso der „Querdenker“war wohl geplant
Anderswo gab es ähnliche Corona-Proteste – Polizei rechnet mit weiteren Aktionen
(rut) - Wie in anderen Städten – Pforzheim etwa, Radolfzell, Balingen oder Berlin – haben „Querdenker“am Sonntag auch in Ravensburg mit einem Autokorso gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Die von einem Hupkonzert begleitete Aktion könnte für die Beteiligten Folgen haben.
„Es gibt ein paar Anhaltspunkte, die darauf hindeuten könnten, dass es eine geplante Aktion war“, äußert sich Oliver Weißflog, Sprecher des Ravensburger Polizeipräsidiums, auf Nachfrage zurückhaltend. Welche, will er aus taktischen Gründen nicht sagen. Tatsache ist jedoch, dass in entsprechenden Chatgruppen der „Querdenker“eine Einladung zu einem „Autokorso Ravensburg – gegen den Lockdown und die Impfpflicht“für den 31. Januar 2021 kursierte. Als Treffpunkt wurde der Oberschwabenhallenparkplatz genannt, Aufstellung dort sei um 15 Uhr, Abfahrt um 15.15 Uhr. Auf die Einladung folgten in den Chatgruppen Nachrichten, dass der Autokorso „aus rechtlichen Gründen“abgesagt worden sei.
In etlichen bundesdeutschen Städten fanden am Sonntag hupende Autokorsos von selbst ernannten „Querdenkern“statt, die sich selbst als „Freiheitsfahrer“bezeichnen. In Balingen beispielsweise waren sie außer am vergangenen Wochenende auch schon am 18. Januar unterwegs – und sind unter anderem am Krankenhaus hupend und blinkend vorbeigefahren. Da die Veranstalter den Balinger Autokorso beim dortigen Ordnungsamt angemeldet hatten, konnte die Polizei nicht nur die Route vorgeben, sondern hatte auch ein Auge auf das Geschehen. Anders am Sonntag in Ravensburg: Die AutoDemo war weder beim Ordnungsamt der Stadt angemeldet, noch war die Polizei im Vorfeld darüber informiert worden. Folglich konnte sie laut Weißflog auch keine Vorkehrungen treffen, „beispielsweise Auflagen erlassen, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung bestmöglich sicherzustellen“. Stattdessen griffen die Beamten spontan ein, als rund 200 Autos – teilweise mit mehreren Insassen – zwischen 15 und 17.15 Uhr vor allem die Ulmer-, Wangenerund Schussenstraße rauf und runter fuhren (die „Schwäbische Zeitung“berichtete). Dabei hupten die Teilnehmer und ignorierten teilweise rote Ampeln ebenso wie Sperrflächen oder durchgezogene Linien, wie Weißflog berichtet. Die Beamten hätten daher „Maßnahmen für die Identifikation der möglichen Teilnehmer getroffen“.
Ob und was den Teilnehmern, die sich am Oberschwabenhallenparkplatz versammelt hatten, für ihre mutmaßliche „Freiheitsfahrt“nun blüht, kann der Polizeisprecher nicht genau sagen. Das komme darauf an, ob sie gegen das Versammlungsrecht
TRAUERANZEIGEN verstoßen haben – sprich, bei einer nicht angemeldeten Versammlung beziehungsweise nach deren offizieller Auflösung weiterhin mit von der Partie waren. Möglicherweise sei ihnen aber gar nicht bekannt gewesen, ob die Veranstaltung angemeldet war oder nicht – dann könne gegebenenfalls lediglich der Versammlungsleiter oder die Versammlungsleiterin für eine Straftat (eben eine unangemeldete Demonstration) belangt werden. Dafür könnten den Teilnehmern Bußgelder für diverse Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung drohen. Abgesehen davon werde geprüft, inwiefern bei den Personen, die zu mehreren in einem Auto saßen, Verstöße gegen die aktuelle Corona-Verordnung vorlagen. Die Polizei rechnet damit, dass künftig weitere Aktionen dieser Art folgen werden. Im Übrigen steht auch der Ravensburger Ableger der „Querdenker 751 unter Beobachtung“des Verfassungsschutzes.