Stadt weist Schuld an Verteuerung von Maria-Martha-Stift von sich
Erster und günstigerer Planungsentwurf war laut Stadtbaumeister Koschka nicht genehmigungsfähig
(dik) - Die Stadt Lindau widerspricht der Darstellung der Diakonie, der Gestaltungsbeirat habe das Bauvorhaben Maria-Martha-Stift verteuert. „Zum wiederholten Male behauptet der Maria-Martha-Stift, dass der Gestaltungsbeirat den Neubau um mehrere Millionen Euro verteuert hätte. Dies ist falsch“, sagt Stadtbaumeister Kay Koschka laut einer Pressemitteilung der Stadtverwaltung.
„Fakt ist, dass der erste, vermeintlich günstigere Planungsentwurf des Maria-Martha-Stiftes sich an dieser sensiblen Stelle städtebaulich nicht eingefügt hätte und von der Baumasse her nicht genehmigungsfähig gewesen wäre. Mit dieser Planung hätte man niemals in ein dafür notwendiges Bebauungsplanverfahren gehen können“, sagt Koschka. Mit Hilfe des Gestaltungsbeirates sei dann in zwei Sitzungen eine genehmigungsfähige Planung entwickelt worden.
Diese Planung habe die Diakonie für das Maria-Martha-Stift dann weiterverfolgt. Wenn die Diakonie das nicht hätte umsetzen wollen, hätten die Verantwortlichen um Eberhard Heuß und Anke Franke wohl nicht ein Verfahren für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan durchgeführt und einen Bauantrag gestellt. Bereits im Bebauungsplanverfahren habe die Diakonie die Leistungsfähigkeit, das Vorhaben finanziell auch leisten zu können, gegenüber der Stadt bestätigt. Auch im Bauantrag müssen die Baukosten angegeben werden, spätestens dann sollte ein Bauträger wissen, ob er sich ein Vorhaben leisten kann oder nicht, erklärt Koschka jetzt weiter. „Die Teuerungen jetzt, nach den erfolgten Genehmigungsverfahren, auf den Gestaltungsbeirat zu schieben, ist nicht seriös“.
Fakt ist, dass die genehmigte und jetzt zum Bau anstehende Planung für den Umbau teurer ist als die von der Diakonie zuerst vorgelegte.
Die Stadtverwaltung weist zudem die Vorwürfe der Diakonie von sich, dass die Stadt die Finanzierung erschwert habe. Mehrfach hätten städtische Gremien sich mit dem Ansinnen auf finanzielle Zuschüsse der Stadt befasst. Da es sich jedoch um eine private Einrichtung und keine Pflichtaufgabe der Stadt handelt, hätten Stadträtinnen und Stadträte jeweils mehrheitlich entschieden, dafür keine Haushaltsmittel aufzubringen. Gleichwohl habe die Stadt sich insbesondere im vergangenen Jahr um Alternativen bemüht, um die Verwirklichung des Vorhabens zu unterstützen. Daher freut sich die Stadt nun in der Pressemitteilung ausdrücklich, dass die Diakonie die Finanzierung auf eigene Beine stellen und das Maria-Martha-Stift umbauen und damit erhalten kann.
Die Behauptung, die Veränderungssperre habe die Kreditaufnahme erschwert, lässt die Verwaltung so nicht gelten. „Die Diakonie und die Stadt hatten das gemeinsame Verständnis, dass das Kinderhaus St. Stephan erhalten bleiben soll, von daher war es Ziel des Stadtrates, diese Nutzung baurechtlich zu sichern. Wenn die Diakonie erklärtermaßen nie vorhatte, die Nutzung als Kinderhaus aufzugeben, ist nicht nachvollziehbar, warum die rechtliche Festsetzung hierüber eine seriöse Finanzierung erschwert haben soll“, sagt Kämmerer Felix Eisenbach.
Fakt ist, dass dieser Beschluss des Stadtrats die Verhandlungen der Diakonie mit der Bank erschwert und verzögert haben, da das Grundstück nach dem Beschluss einen geringeren Buchwert hat als vorher.