Neue Regierung für Schweden gesucht
Ministerpräsident Stefan Löfven tritt nach Misstrauensvotum zurück – Vorerst keine Neuwahlen
(dpa) - Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven ist eine Woche nach einem Misstrauensvotum im Parlament zurückgetreten. Der 63 Jahre alte Chef der Sozialdemokraten sagte am Montag in Stockholm: „Angesichts der außergewöhnlichen Situation, in der sich das Land mit der anhaltenden Pandemie und den damit verbundenen besonderen Herausforderungen befindet, ist eine Neuwahl nicht das Beste für Schweden.“Löfven hatte nach dem Misstrauensvotum eine Woche Zeit, um sich zwischen Rücktritt und Neuwahl zu entscheiden.
Damit beginnt nun die Suche nach einem neuen Regierungschef. Parlamentspräsident Andreas Norlén lud die Repräsentanten der Parteien im Reichstag für Dienstag nacheinander zu Gesprächen ein. Den Auftakt machen die Sozialdemokraten. Löfven kündigte an, nach sieben Jahren im Amt einen neuen Anlauf nehmen zu wollen. „Ich stehe zur Verfügung, um eine Regierung zu führen, die der Reichstag tolerieren kann.“Mit welchen Parteien er eine Koalition bilden will, ließ er offen.
Auch der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, arbeitet daran, eine Mehrheit zu sammeln. Der 57-Jährige strebt ein bürgerliches Bündnis an. „Wir werden mit allen reden“, sagte er. „Welche Einzelgespräche ich führe, behalte ich für mich.“Möglich ist, dass der Parlamentspräsident gleich im Anschluss an die Gespräche dem Reichstag einen Kandidaten für die Regierungsbildung vorschlägt.
Eine Mehrheit des Reichstags hatte Löfven am Montag vergangener Woche mitsamt seiner Regierung gestürzt. Es war das erste Mal, dass ein Ministerpräsident in Schweden per Misstrauensvotum zu Fall gebracht wurde. Beantragt worden war die Abstimmung von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten. Mit ihnen, den Moderaten und den Christdemokraten stellte sich auch die Linkspartei gegen den Regierungschef. Grund war ein Streit über einen Vorschlag zur Liberalisierung des Mietmarktes für Neubauten.
Löfven regiert Schweden seit 2014. Seit Anfang 2019 wurde er von einer rot-grünen Minderheitsregierung gestützt, die nach zähen Verhandlungen eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit Zentrumspartei und Liberalen einging. Zudem war er im Parlament auf Unterstützung der Linken angewiesen. Die nächste reguläre Parlamentswahl in Schweden ist für September 2022 vorgesehen – unabhängig davon, ob in der Zwischenzeit Neuwahlen sind oder nicht.
Dass sich Löfven nun für den Rücktritt entschied, könnte ein Signal für seine Zuversicht auf ein schnelles Comeback sein. Schafft er es, neben Sozialdemokraten und Grünen auch Linke und Zentrum hinter sich zu vereinen, hätte er 175 Stimmen zusammen – exakt so viele, wie im Stockholmer Reichstag für eine Mehrheit notwendig sind.