Verkehrsminister trifft nur einmal Umweltverbände

(dpa) - Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat seit seinem Amtsantritt 80-mal direkt Kontakt mit Vertretern der Autoindustrie gehabt – und nur einmal mit Umweltverbänden. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Sven-Christian Kindler hervor, die der Deutschen Presse-Agentur am Montag vorlag. Zuerst hatte die „Süddeutsche Zeitung“darüber berichtet. Kindler bezeichnete Scheuer als „Minister der Autolobby“.

In der Antwort des Ministeriums werden sämtliche Treffen, Videokonferenzen oder Telefonate mit Vertretern der Autoindustrie seit dem Amtsantritt von Scheuer im März 2018 aufgeführt. So traf Scheuer sich mit Automanagern bei „Autogipfeln“, führte aber auch direkte Telefonate oder begegnete zum Beispiel den Vorstandschefs von VW und Daimler.

Laut Liste kam Scheuer einmal mit Vertretern von Umweltorganisationen zusammen, und zwar Ende Januar 2020 bei einem parlamentarischen Abend der „Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität“(NPM) – anwesend waren auch Vertreter der Automobilindustrie. Die Daten seien laut Ministerium möglicherweise nicht vollständig. Es gebe keine Verpflichtung, sämtliche geführten Gespräche zu erfassen.

Eine Sprecherin des Verkehrsministeriums sagte am Montag, der Minister stehe mit Vertretern der unterschiedlichsten Interessen regelmäßig in engem Austausch.