Verantwortung bleibt trotz Abzug

Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ist beendet, aber die Verantwortung bleibt: Ab Tag eins nach der Ankunft der letzten deutschen Soldaten, die das Camp Marmal geräumt haben, muss die Bundesrepublik allen ehemaligen afghanischen Ortskräften aktiv die Einreise nach Deutschland ermöglichen. Ohne diese Ortskräfte, die Kontakt zu Bevölkerung und Vertrauen aufbauten, Informationen beschafften, Überzeugungsarbeit leisteten und nicht zuletzt an der Seite deutscher Soldatinnen und Soldaten kämpften, wären erst die Kampf- und dann die Unterstützungsmission von vornherein zum Scheitern verurteilt gewesen.

Nun leben diese Männer und Frauen wie ihre Familien in höchster Gefahr und werden von den herrschenden Taliban als angebliche Verräter bedroht. Es steht zu befürchten, dass die Islamisten ein Massaker unter den „Unterstützern eines militärischen Besatzungsregimes“anrichten, sobald das Interesse an Afghanistan schwindet.

Im Bundestag aber verwehrt die Große Koalition in trauter Zweisamkeit mit der AfD großzügige Aufnahmeregelungen für mehrere Tausend Ex-Ortskräfte der Bundeswehr und anderer deutscher Institutionen: Nur Afghanen, die nach 2013 für Deutschland gearbeitet haben, dürfen einreisen. Wer vor 2013 tätig war, muss um sein Leben fürchten.

Mit diesem unmenschlichen Kurs verletzt die Große Koalition nicht nur die Fürsorgepflicht, sondern setzt auch die Glaubwürdigkeit Deutschlands bewusst aufs Spiel. Partnernationen wie die USA oder Frankreich dagegen nehmen ihre Verantwortung wahr.

Sollte die Große Koalition bei ihrem Nein bleiben, reiht sich der Beschluss ein in die seit 2001 schlecht kommunizierte und halbherzig unterstützte deutsche Afghanistan-Politik, der von Anfang an eine klare Antwort auf die grundsätzliche Frage fehlte, zu welchem Ziel die Einsätze am Hindukusch führen sollten. Dass sich dieser Fehler derzeit bei den Einsätzen in Mali und im Irak wiederholt, lässt an der Lernfähigkeit der Koalitionäre stark zweifeln.