Steinmeier fürchtet um Stabilität in Nahost
Bundespräsident und Israels Staatschef Rivlin besorgt über Entwicklung in Iran
(dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Israel die Partnerschaft Deutschlands auch unter einer neuen Bundesregierung zugesagt. „Deutschland wird weiterhin an der Seite Israels stehen, und Israel kann weiterhin auf die Freundschaft meines Landes zählen“, sagte er am Donnerstagabend in seiner Tischrede beim Staatsbankett in Jerusalem. „Ganz gleich, wie schnell die Welt sich verändert, ganz gleich, wer demnächst Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler sein wird, wir werden unser Bestes tun, um der einzigartigen Freundschaft zwischen Israel und Deutschland auch in Zukunft gerecht zu werden“, erklärte der Bundespräsident laut vorab verbreitetem Redemanuskript.
Steinmeier war am Mittwoch zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Israel eingetroffen. Er wurde am Donnerstag von Staatspräsident Reuven Rivlin mit militärischen Ehren begrüßt. Mit ihm führte er anschließend ebenso ein ausführliches Gespräch wie mit dessen schon gewähltem Nachfolger Izchak Herzog. Später traf sich Steinmeier auch mit dem neuen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett und Außenminister Jair Lapid.
Rivlin und Steinmeier betonten angesichts die gemeinsamen Interessen. Beide Staaten kämpften gegen Antisemitismus, Rassismus und
Hass, sagte Rivlin in seiner Ansprache vor dem Gespräch mit Steinmeier. Wie Rivlin wies auch Steinmeier auf die vom Iran ausgehende destabilisierende Wirkung für die ganze Region hin. „Es geht uns darum, dass wir auf jeden Fall verhindern müssen, dass sich der Iran nuklear bewaffnet.“Uneinig seien sich Deutschland und Israel allenfalls in der Frage, wie dies geschehen könne.
Steinmeier ging auch auf den israelisch-palästinensischen Konflikt ein. „Eine gute Zukunft wird es am Ende nicht geben ohne eine politische Lösung“, betonte er. Er habe so recht noch keine Alternativen zur Zweistaatenlösung gehört. Im Moment gehe es vor allem darum, „ein Mindestmaß an Vertrauen zwischen der neuen israelischen Führung und der palästinensischen Seite aufzubauen“.