Weiter Streit um stille Rückkehr aus Afghanistan
SPD mit Vorwürfen an die Verteidigungsministerin – Appell Ende August in Berlin geplant
- Seit mehr als einer Woche sind die deutschen Soldaten nun vollständig zurück aus Afghanistan. Aber die Debatte um die einsame Ankunft der Bundeswehr auf dem Militärflugplatz Wunstorf reißt nicht ab. Wohl auch mit Blick auf den Wahltag hat der SPD-Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich, nun harsche Vorwürfe gegen Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erhoben: In der „Welt“kritisierte er die „dürren Worte und schlechte Vorbereitung“sowie die „trostlosen Bilder“bei der Bundeswehr-Heimkehr. Diese Gestaltung habe „politischen und emotionalen Schaden angerichtet“, fügte er hinzu. Die Aussage Kramp-Karrenbauers, der Ablauf sei mit dem Verteidigungsausschuss abgesprochen gewesen, wies der SPDPolitiker zurück und warf der Ministerin damit indirekt vor, die Unwahrheit zu sagen.
Tatsächlich hatte Kramp-Karrenbauer die sogenannte stille Ankunft vor allem mit dem Wunsch der Soldatinnen und Soldaten begründet, „so schnell wie möglich zu ihren Familien
nach Hause zu wollen“. Zudem hätten Corona und die aus Sicherheitsgründen nötige Geheimhaltung eine große Zeremonie erschwert. Diese soll nun Ende August mit einem Rückkehrer-Appell nachgeholt werden, an dem auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teilnimmt. Kramp-Karrenbauer hatte dies schon vor zwei Wochen im Bundestag angekündigt.
Aber auch mit Blick auf diese Feier gibt es bereits Schwierigkeiten und Diskussionen. Zum einen ist es dem Vernehmen nach unklar, ob Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) am 31. August tatsächlich teilnehmen kann. Seine Anwesenheit ist von hoher symbolischer Bedeutung, weil die Bundeswehr als Parlamentsarmee letztlich vom Bundestag in den Einsatz geschickt wird. Zudem wird inzwischen bezweifelt, ob ein Appell das richtige Format und der abgeschirmte Bendlerblock der richtige Ort für die Feierlichkeit sind. Die FDP forderte stattdessen einen Großen Zapfenstreich vor dem Reichstagsgebäude. Ihre verteidigungspolitische Sprecherin Marie-Agnes StrackZimmermann verlangte „eine ganz große Sache“. Der Große Zapfenstreich ist das höchste militärische Zeremoniell der deutschen Streitkräfte. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sprach sich wiederum für einen Festakt im Bundestag aus.
Die letzten 264 deutschen Soldatinnen und Soldaten waren am Mittwoch vergangener Woche aus Afghanistan zurückgekehrt. Zur selben Zeit tagte in Berlin der Verteidigungsausschuss, der sich allerdings vor allem mit dem Anschlag auf deutsche UN-Soldaten in Mali befasste. Massive Kritik an der Art der Bundeswehr-Rückkehr wurde öffentlich dort nicht erhoben. KrampKarrenbauer befand sich zu politischen Gesprächen in den USA, weswegen sie weder im Ausschuss noch in Wunstorf anwesend war.