Anwohner verärgert über Seitenstraßen-Parker
Viele, die vom Memminger Flughafen aus in den Urlaub fliegen, stellen ihre Autos einfach irgendwo ab
- Ein Auto, das jemand auf einen Stapel Paletten gehoben hat, sodass die Vorderreifen in der Luft hängen: Dieser Fall aus Memmingerberg hat es vor einigen Tagen in die Zeitung geschafft. War die Paletten-Aktion ein Denkzettel? Etwa eines Anliegers, der die Nase voll hat von Fluggästen des AllgäuAirports, die die Parkgebühren sparen wollen und ihre Autos stattdessen in den Seitenstraßen von Memmingerberg abstellen?
Klar ist: Derzeit stehen wieder viele Autos an den Seitenstraßen des Ortes, deren Kennzeichen zeigen, dass sie nicht von hier sind: etwa Ravensburg, Konstanz, Würzburg, Stuttgart, Schweinfurt. „Ich spüre, dass der Druck seit drei, vier Wochen, also mit Beginn der Urlaubszeit, deutlich gestiegen ist“, sagt Bürgermeister Alwin Lichtensteiger.
Täglich bekomme er Hinweise von Einwohnern über Autos, die verbotener Weise an einer Straße geparkt
Die Kommunale Verkehrsüberwachung kontrolliert im Auftrag ihrer Mitgliedskommunen geparkte Fahrzeuge, ob sie ordnungsgemäß abgestellt worden sind, und fahrende Fahrzeuge, zum Beispiel, ob sie zu schnell sind. Sie kümmert sich darüber hinaus um alle Aufgaben, die damit zusammenhängen, etwa Sachbearbeitung, Technik, Rechtliches.
Memmingerberg ist eine von derzeit 39 Kommunen, die sich der Kommunalen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte angeschlossen haben. Sie wurde 2007 von zwölf Städten und Gemeinden aus dem Raum Mittelschwaben gegründet, ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts und wird vom Landratsamt Augsburg beaufsichtigt. In Bayern gibt es mehrere dieser kommunalen Unternehmen. worden sind. Dann schicke er direkt die Verkehrsüberwachung dort hin. Denn in dem Ort ist es verboten, Fahrzeuge zwischen 8 und 18 Uhr länger als vier Stunden auf öffentlichen Flächen abzustellen, nachts ist es komplett verboten. Darauf weisen Schilder an den Ortseingängen hin. Damit soll eigentlich verhindert werden, dass Memmingerberg zugeparkt wird. Eigentlich. Viele Autofahrer halten sich aber nicht daran. Wie der Fahrer eines Wagens aus Konstanz, der laut Lichtensteiger seit zwei Wochen wenige Meter von Schule und Kita entfernt steht – entgegengesetzt der Einbahnstraße.
Der Bürgermeister ärgert sich darüber und versteht es, wenn die Einwohner sauer sind. Doch Selbstjustiz sei keine Lösung. Immer wieder gebe es abgetretene Außenspiegel, platte Reifen, zerkratzten Lack. Und vielleicht fällt auch das Auto auf Paletten in die Kategorie Selbstjustiz. Doch das Problem müsse mit rechtlichen Mitteln gelöst werden. Und da bleiben nur: Strafzettel. Weil die Polizei irgendwann keine Zeit mehr hatte, sich um Fremdparker zu kümmern, beschloss der Gemeinderat, sich der kommunalen Verkehrsüberwachung anzuschließen. Sie übernimmt die Kontrolle und verteilt Strafzettel. Das habe sich bewährt, die Situation sei deutlich besser geworden, seit regelmäßig kontrolliert werde. „Es spricht sich wohl auch in den Foren und digitalen Medien herum, dass hier kontrolliert wird“, sagt Alwin Lichtensteiger.
Und trotzdem blieben die Urlaubs-Parker ein Problem. Da werde ein gesellschaftliches Problem deutlich: Viele glaubten, es sei günstiger, Strafzettel zu bezahlen als einen Parkplatz. Diese Rechnung aber geht meist nicht auf. Steht ein Auto länger als drei Stunden an derselben Stelle der Verbotszone, werden 30 Euro fällig – mehr nicht, auch wenn der Wagen drei Wochen dort steht. Das sagt eine Mitarbeiterin der Kommunalen Verkehrsüberwachung. Für dieses Geld kann ein Auto aber auch eine Woche auf dem Parkplatz eines der privaten Anbieter stehen, die es rund um den Airport gibt. Und dort stehe das Fahrzeug auf einer sicheren Fläche und nicht im öffentlichen Raum.
Ab Herbst könnten Parkverstöße teurer werden: Wenn der Bundesrat zustimmt, gilt dann ein neuer Bußgeldkatalog. Die Höchstgrenze würde von 30 auf 55 Euro steigen. Und dafür können Urlauber ihr Auto für zwei Wochen bei einem der privaten Parkplatzanbieter abstellen.
Auf dem Gelände des Flughafens selbst ist es teurer. Eine Woche kostet dort derzeit zwischen 59 und 156 Euro. Allerdings sei dort immer etwas frei, heißt es bei der Flughafen Memmingen GmbH. Zwar steht auf der Homepage: „Während der Sommerferien können wir Passagieren ohne vorherige Reservierung auf den Langzeitparkplätzen keinen Stellplatz garantieren.“Doch auf Nachfrage heißt es, dass selbst jetzt, während der Urlaubshochzeit im August, viele Stellplätze frei seien. Am vergangenen Mittwoch zum Beispiel hätten noch 450 Autos dort geparkt werden können. Das heißt: Wer es eilig hat, weil der Flieger in Kürze abhebt, muss nicht lange suchen.
Können Polizei oder Gemeinde ordnungswidrig geparkte Fahrzeuge auf den Straßen von Memmingerberg einfch abschleppen? Wenn ein Auto im Halteverbot steht, dabei aber nichts und niemanden blockiert, sei das Abschleppen nicht verhältnismäßig, sagt Polizei-Pressesprecher Dominic Geißler. Das komme nur infrage, wenn es ordnungswidrig auf einem Behindertenplatz stehe oder eine Feuerwehrzufahrt oder eine Einfahrt blockiere.