Schwesig kann in Schwerin weiterregieren
SPD siegt bei Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern klar
(dpa) - Es hatte sich in den Umfragen angedeutet: Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gewinnt die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern klar. Die CDU muss dagegen ihr bislang schlechtestes Ergebnis verkraften, auch AfD und Linke müssen Verluste hinnehmen, FDP und Grüne kehreren in den Landtag zurück.
Die Sozialdemokraten erzielten laut Hochrechnungen von 20 Uhr von Infratest dimap 38,3 Prozent und damit ein deutlich besseres Ergebnis als 2016. Damals konnte die Partei 30,6 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Der bisherige Koalitionspartner CDU muss das historisch schlechteste Ergebnis hinnehmen. Die Christdemokraten um ihren Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden Michael Sack kommen den Hochrechnungen zufolge auf nur 14,2 bis 14,3 Prozent – nach 19,0 Prozent bei der Landtagswahl 2016.
Zweitstärkste Kraft im Schweriner Landtag wird die AfD mit 17,8 bis 18,0 Prozent – nach 20,8 Prozent bei der Wahl 2016. Die Linke um ihre Spitzenkandidatin Simone Oldenburg konnte den seit 2011 anhaltenden Abwärtstrend nicht stoppen und fährt mit 9,7 bis 9,9 Prozent das bislang schlechtestes Wahlergebnis im Nordosten ein.
Sehr gute Chancen auf einen Wiedereinzug in den Landtag haben den Hochrechnungen zufolge FDP und Grüne. Die Liberalen – seit 2011 nicht mehr im Parlament vertreten – können auf ein Ergebnis von 6,0 Prozent hoffen, die Grünen – seit 2016 nicht mehr im Landtag – können mit bis zu 6,7 Prozent rechnen.
Für SPD-Landeschefin und Ministerpräsidentin Schwesig ergeben sich auf Basis dieser Hochrechnungen mehrere Koalitionsmöglichkeiten. Sie könnte mit dem bisherigen Partner CDU weitermachen oder eine im Land schon erprobte Koalition mit den Linken bilden. Auch ein Dreierbündnis mit den Grünen und der FDP ist möglich.
Am Wahlabend ließ Schwesig ihre Präferenzen offen. „Wir warten jetzt die endgültigen Ergebnisse ab und schauen dann, mit wem man stabile Mehrheiten bilden kann“, sagte sie im ZDF. Sie sehe drei Voraussetzungen für eine Regierung: Erstens stabile Mehrheiten, zweitens sozialdemokratische Themen wie eine starke Wirtschaft, gute Arbeit, sozialer Zusammenhalt und Umwelt sowie drittens die Verlässlichkeit des Partners. Am Montagabend werden nach ihren Angaben die Parteigremien zusammenkommen „und dann schauen wir, mit wem wir Gespräche führen werden“.
Sie sei „natürlich sehr glücklich mit der SPD hier in MecklenburgVorpommern. Wir haben unser Wahlziel ganz klar erreicht. Wir sind wieder stärkste Kraft und haben sogar noch richtig zugelegt“, sagte die SPD-Politikerin. „Ich bin sehr stolz, Ministerpräsidentin des schönsten Bundeslandes in Deutschland zu sein – und dass ich es jetzt auch bleiben darf.
Trübsal herrscht dagegen bei der CDU: Deren Spitzenkandidat und Parteichef Michael Sack sprach von einem katastrophalen Ergebnis, der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor von einem „schweren Tag“. Sack ließ seine Zukunft an der Parteispitze nach der historischen Niederlage zunächst offen. Der Wahlabend sei nicht der richtige Moment, um über weitere Schritte zu sprechen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Ich denke, morgen Abend sind wir schon schlauer.“Am Montagabend will der CDULandesvorstand zusammenkommen.