Grüne äußern Zweifel an der Union

Parteien drücken aufs Tempo bei Sondierungen – CDU-General hofft weiter auf Jamaika

- Vor den ersten größeren Gesprächsrunden über eine Ampelkoalition oder ein Jamaika-Bündnis drücken Spitzenvertreter der beteiligten Parteien aufs Tempo. Alle wollten, „dass sich das nicht ewig lange hinzieht“, sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am Donnerstag in Berlin. „Wir wollen möglichst schnelle Sondierungen, um herauszufinden, kann das was werden.“Zugleich äußerte sie sich skeptisch zu einer Koalition unter Führung der Union. Es müsse sich erst noch zeigen, „inwieweit die Union auch gesprächsfähig wird“. Zunächst, so Göring-Eckardt, müsse innerhalb der Union „erst mal für Ordnung gesorgt werden“. Sie betonte, die Übereinstimmungen mit der SPD seien am größten. Aber auch mit der FDP gebe es Schnittmengen, etwa bei den Bürgerrechten.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und CDU-Vize Jens Spahn machten dagegen erneut deutlich, dass sie weiter auf ein Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP unter Unionsführung setzen. Ziemiak plädierte für ein „Zukunftsbündnis“, das die gesamte gesellschaftliche Breite abbilde. Zudem beteuerte er am Donnerstag, dass es in der Sitzung nicht um die Zukunft von Parteichef Armin Laschet gegangen sei. „Es gab keine Debatte über den Vorsitzenden der CDU“, erklärte Ziemiak.

Grüne, FDP und CDU gehen jeweils mit einem zehnköpfigen Team in die Sondierungsgespräche, die an diesem Freitag starten. Bei den Grünen ist auch Südwest-Ministerpräsident Winfried Kretschmann dabei, bei der CDU Südwest-Landeschef Thomas Strobl. Laut Ziemiak stellten sich nicht alle Mitglieder des CDUPräsidiums hinter die Gespräche. Es habe „auch andere Stimmen“gegeben, so habe Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer „eine etwas andere Sichtweise“geäußert. Seitens der CSU hieß es, es gebe Unverständnis über das „Riesen-Sondierungsteam“der CDU.