Afghanistan-Einsatz kostete rund 17,3 Milliarden Euro

FDP fordert intensive Aufarbeitung – Kritik an Verteidigungsministerin für geplante Veranstaltung

(AFP) - Der zwei Jahrzehnte währende Einsatz in Afghanistan hat Deutschland mehr als 17,3 Milliarden Euro gekostet. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach stand der militärische Einsatz der Bundeswehr mit 12,4 Milliarden Euro für den Großteil der Ausgaben.

Projekte des Auswärtigen Amtes machten seit Anfang des Jahrhunderts 2,48 Milliarden Euro aus, wobei ohnehin anfallende Kosten für Personal und Betrieb nicht eingerechnet sind. So waren etwa für das Jahr 2020 rund 180 Millionen Euro im Haushaltsplan vorgesehen, die „insbesondere für den Wiederaufbau und die Stärkung politischer und staatlicher Institutionen“vorgesehen waren.

In Projekte des Entwicklungsministeriums flossen seit 2001 rund 2,46 Milliarden Euro, wie aus der Antwort auf die Anfrage weiter hervorgeht. Hinzu kamen 33 Millionen Euro aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium.

Keine öffentlichen Angaben wollte die Bundesregierung zu Kosten machen, die den Bundesnachrichtendienst betrafen. Denn diese Informationen ließen Rückschlüsse „zum Modus Operandi, zu den Fähigkeiten und Methoden sowie zur Erkenntnislage des Bundesnachrichtendienstes“zu und könnten die künftige Arbeit des BND beeinträchtigen.

Der FDP-Verteidigungsexperte Alexander Müller forderte eine „umfassende“Bewertung „aller strategischen Entscheidungen der Bundesregierung“im Zusammenhang mit dem Einsatz. Dies gelte „insbesondere in Bezug auf die Exit-Strategie“. Nur so könne „aus Fehlern gelernt und Lehren für die weiteren Einsätze der Bundeswehr gezogen werden“.

Müller kritisierte wie andere Abgeordnete, dass Bundesverteidigungsministerin Annegret KrampKarrenbauer (CDU) für Mittwoch eine Auftaktveranstaltung für die Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes ansetzte. Der Termin noch vor Konstituierung des neuen Bundestags sei „ein Schlag ins Gesicht aller Parlamentarier“. Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP hatten geschlossen ihre Teilnahme abgesagt.

Die Bundeswehr hatte ihren Einsatz in Afghanistan im Juni nach fast 20 Jahren beendet. Der Antwort auf die FDP-Anfrage zufolge will die Bundesregierung „innerhalb von sechs Monaten“nach Ende der Beteiligung an dem Nato-geführten Ausbildungsund Unterstützungseinsatz einen Abschlussbericht vorlegen.