Scholz soll in Nikolauswoche im Amt sein

Ampel-Verhandler drücken aufs Tempo – Kohl bleibt wohl Kanzler mit längster Amtszeit

(dpa) - Der Zeitplan ist ehrgeizig: In der Woche vom 6. bis zum 10. Dezember wollen die Ampel-Parteien eine gemeinsame Bundesregierung bilden – mit einem SPD-Kanzler Olaf Scholz an der Spitze. Zum Auftakt ihrer Koalitionsverhandlungen am Donnerstag benannten Sozialdemokraten, Grüne und FDP die Leiter von 22 Arbeitsgruppen, die die Details der Koalition festzurren sollen. „Wir haben uns diesen ehrgeizigen Zeitplan gesetzt, weil wir der Meinung sind, dass Deutschland in diesem Jahr so schnell wie möglich eine stabile Regierung haben sollte“, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Er stellte die Verabredungen bei einem gemeinsamen Statement mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und dem Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner vor. „Aus vor Weihnachten ist die Nikolauswoche geworden“, sagte Kellner. Bisher war erklärtes Ziel eine Regierungsbildung vor Weihnachten.

Bis Ende November soll nun ein Vertragswerk vorgelegt werden, in der Woche ab dem 6. Dezember der neue Bundeskanzler gewählt und die neue Regierung gebildet werden, wie die drei Politiker deutlich machten.

Der bisherige Vizekanzler und Finanzminister Scholz würde dann zum Nachfolger von Angela Merkel (CDU), die 2005 zur Kanzlerin gewählt wurde. Wenn es tatsächlich so kommt, bliebe Helmut Kohl (CDU) der Kanzler mit der längsten Amtszeit. Merkel würde es um einige Tage verpassen, ihn zu übertreffen. Kohl regierte vom 1. Oktober 1982 bis zum 27. Oktober 1998, genau 5870 Tage. Das würde Merkel am 18. Dezember erreichen, am 19. Dezember würde sie Kohl überholen.

Die Ampel-Verhandler drücken derweil aufs Tempo: Klingbeil sagte, am kommenden Mittwoch werde die Arbeit der einzelnen Arbeitsgruppen losgehen. Diese sollten bis zum 10. November Positionen erarbeiten. Wie oft man sich in dieser Zeit treffe, bleibe den Gruppen laut GrünenBundesgeschäftsführer Kellner selbst überlassen. Es gelte aber weiter: „Keine Wochenenden, keine Nachtsitzungen“. An den Vereinbarungen im Sondierungspapier solle nicht mehr gerüttelt werden. Als Knackpunkte bei der Suche nach einem Programm gelten vor allem die Unterschiede in der Steuer- und Finanzpolitik.