Mehr Anwärter als Spitzenjobs
Union rangelt um Amt des Bundestagsvizepräsidenten – Widmann-Mauz ist eine der Kandidatinnen
- Sollte es mit der Ampel etwas werden, hat die Union in der neuen Legislaturperiode kaum Spitzenämter zu vergeben. Der Vizeposten im Bundestagspräsidium ist eins davon – weshalb das Gerangel groß ist.
Drei Kandidatinnen und Kandidaten haben ihren Hut in den Ring geworfen: die bisherige Integrationsbeauftragte und Vizechefin der Südwest-CDU der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, Kulturstaatsministerin Monika Grütters sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer. Ebenso wird der frühere Gesundheitsminister Hermann Gröhe als möglicher Bewerber gehandelt, hat sich aber noch nicht selbst geäußert.
Alle Versuche, sich auf eine Person zu einigen, seien bisher gescheitert, heißt es aus Fraktionskreisen. Gut möglich, dass es bei der Sitzung am Montag zu einer Kampfabstimmung kommt. Am Dienstag kommt der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
Bei der SPD herrscht dagegen nach einigem Hin und Her inzwischen Klarheit. Bundestagspräsidentin – und damit zweithöchste Repräsentantin der Bundesrepublik – soll die Gesundheitsexpertin Bärbel Bas werden. Die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, soll den der größten Bundestagsfraktion ebenfalls zustehenden Vizepräsidentinnenposten besetzen.
Die Grüne Claudia Roth will erneut kandidieren. Bei den Grünen läuft es erneut auf Claudia Roth hinaus. Sie bekleidet das Vizepräsidentinnenamt seit 2013 und will erneut kandidieren. Bei der FDP sieht es so aus, als wolle Wolfgang Kubicki das Amt abermals ausüben.
Noch nicht festgelegt hat man sich bei den Linken. Parlamentsvize könnte aber erneut Petra Pau werden, die den Posten seit 2006 innehat. Offiziell erklärt hat sie sich allerdings noch nicht.
Kompliziert ist die Situation nach wie vor für die AfD. Obwohl ihr laut Geschäftsordnung des Bundestags ein Vizeposten im Bundestagspräsidium zusteht, fielen in der vergangenen Legislaturperiode sechs Kandidatinnen und Kandidaten in geheimer Abstimmung durch. Nun versucht es die Fraktion erneut – mit dem Bundestagsabgeordneten und Vizepräsidenten des Thüringer Landtags, Michael Kaufmann.