Straffe Organisation für Ampelerfolg
Koalitionsverhandlungen sind durchgeplant – Nikolaus könnte es einen Kanzler geben
- Diesen Mittwoch gehen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP los. Fast 300 Politiker werden in den kommenden Wochen in 22 Arbeitsgruppen über verschiedene Politikfelder wie Wirtschaft, oder Flucht, Migration, Integration diskutieren.
Laut einem Papier, das unter Berliner Medien kursiert, muss man sich die Gespräche über die Bildung der künftigen Regierung dabei ähnlich vorstellen wie Gruppenarbeit in einem Uni-Seminar. So detailliert sind die Vorgaben der Parteiführung an die Unterhändler: „Um die Arbeit der Arbeitsgruppen effizient zu organisieren, bitten wir die Arbeitsgruppen, ihre Ergebnisse und Zwischenverhandlungsstände in folgender, gleicher Weise zu dokumentieren“, heißt es darin. Das geht so weit, dass sogar Details wie Schriftart (Calibri), -größe (11) und Zeilenabstand (1,5) vorgegeben sind.
Angesichts dieser straffen Organisation erwartet Marco Buschmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, schnelle Fortschritte bei den Verhandlungen. Anders als bei den letztlich gescheiterten Gesprächen zur Bildung eines Jamaika-Bündnisses nach der Wahl vor vier Jahren sei diesmal ein „sehr klarer Prozess“zur Klärung der offenen Fragen vereinbart worden, sagte er dazu am Dienstag. Es gebe „klare Zwischenschritte, eine klare Organisation“. Das unterscheide sich deutlich von dem „etwas – ich sage mal – ungeplanten, improvisierten Prozess, den wir bei den Jamaika-Verhandlungen erlebt haben“.
Selbst die Arbeitszeiten sind diesmal fest vorgegeben: Tagen sollen die Arbeitsgruppen nur unter der Woche, Nachtsitzungen soll es nicht geben. Bis zum 10. November soll die Arbeit der Unterhändler abgeschlossen sein. Jede Gruppe darf als Ergebnis höchstens sechs Seiten zusammenfassen, die schließlich in einen Koalitionsvertrag münden sollen. Die Schlussredaktion sowie die Klärung der immer noch ungelösten
Fragen soll die Hauptverhandlungsgruppe übernehmen, die aus den Spitzenvertretern der drei Parteien besteht. Ende November soll der Koalitionsvertrag sein. Allerdings muss er dann noch parteiintern bestätigt werden: bei der FDP auf einem Sonderparteitag, bei den Grünen in Form einer digitalen Mitgliederbefragung. Bei der SPD ist das Vorgehen offen, diskutiert wird ein Sonderparteitag. Bekommt der Koalitionsvertrag grünes Licht aus allen Ampel-Parteien, könnte in der Nikolaus-Woche um den 6. Dezember herum der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gewählt werden, an diesem Tag werden in der Regel auch die Minister ernannt.