Grüne stellen Weichen für 2023
Landespartei wählt neue Vorsitzende und rüstet sich für die kommenden Wahlen
(dpa) - Gründe zur Sorge hat Eva Lettenbauer als Landesvorsitzende der bayerischen Grünen kaum. Wie schon bei dem Amtsantritt der 28-Jährigen vor zwei Jahren hat die Partei im Freistaat eine komfortable Position inne – bei allen Wahlen konnten sie teils große Stimmzuwächse verbuchen und sich als zweitstärkste Kraft etablieren. Trotzdem wäre es verkürzt, daraus zu schließen, dass die ersten Amtsjahre für Lettenbauer wegen der Corona-Krise nicht eben doch eine Herausforderung waren.
„Die zwei Jahre sind tatsächlich sehr schnell vergangen“, sagt Lettenbauer im Rückblick. Am kommenden Wochenende will sich die studierte Wirtschaftsingenieurin auf dem Parteitag in Augsburg für zwei weitere Jahre im Amt bestätigen lassen und den Landesverband mit dem in diesem Jahr gewählten Thomas von Sarnowski als Doppelspitze weiterführen. Die Wiederwahl gilt als sicher. Eine Gegenkandidatin gibt es nicht.
Nachdem die Grünen zuletzt auch bei der Bundestagswahl wieder zu den Stimmgewinnern zählten, dürfte sich mit Blick auf die Landtagswahl 2023 in Bayern aber einiges ändern – und dies nicht nur bei der Erwartungshaltung innerhalb wie außerhalb der Partei. Sollten die Koalitionsverhandlungen in Berlin nicht noch überraschend scheitern, gehen die Grünen als Teil der Bundesregierung und die bisher mitregierende CSU als Oppositionskraft ins Rennen.
Für Bayerns Grüne wird die Rolle sicher nicht leicht, erfahrungsgemäß gehen nämlich die Umfragewerte von Regierungsparteien schneller nach unten als nach oben. Für Lettenbauer ist es eine spannende Aufgabe,
in den kommenden zwei Jahren das Wahlprogramm zu erstellen. „Ich habe großen Respekt davor, den Prozess zu organisieren, der in einem schlagkräftigen Regierungsprogramm enden soll“, betont Lettenbauer. Bei der Erarbeitung setze sie auf die Kraft und Geschlossenheit der gesamten Partei und den direkten Dialog mit den Bürgern.
„Ich bin dafür, dass wir nicht auf Egos wie von Markus Söder setzen, sondern auf eine gute Teamleistung“,
sagt Lettenbauer. Daher sei es auch in den kommenden beiden Jahren bis zur Landtagswahl entscheidend, dass die Geschlossenheit nicht verloren gehe. Gerade wenn es darum gehe, einen Berliner Koalitionsvertrag intern wie extern zu vertreten, bleibe es wichtig, gemeinsam konstruktiv nach Lösungen zu suchen und „sich nicht intern zu verkeilen“.
Als Lehre aus dem Bundestagswahlkampf setzt Lettenbauer im Wahlkampf auf klare Aussagen: „Für mich ist es ganz wichtig, den Menschen in Bayern konkret zu sagen, was wir ihnen anbieten. Ich denke, in der Bundestagswahl sind wir manchmal zu allgemein geblieben, haben nur unsere Grundsätze aufgeschrieben.“Auch wenn es mit dem großen Ziel, dem Wahlsieg und einer Kanzlerschaft von Annalena Baerbock, nicht geklappt habe, sei es aber dennoch „natürlich sehr erfreulich“, dass insgesamt die Stimmenzahl verbessert werden konnte. „Aber wir wollen mehr“, sagt Lettenbauer und setzt etwa auf die Themen Arbeitsplätze und wirtschaftliche Sicherheit. Lettenbauer sieht besondere Herausforderungen in den (ländlichen) Regionen, in denen die Partei noch nicht so groß aufgestellt ist und Themen wie Elektromobilität die Menschen noch eher abschrecken.