Aufforderungen zu humanitärer Lösung der Krise an der Grenze

Der Sonderbeauftragte für Flüchtlingsfragen der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, der Hamburger Erzbischof Stefan Heße, hat an die Bundesregierung und die Europäische Union appelliert, sich für eine humanitäre Lösung der Notlage im polnisch-belarussischen Grenzgebiet einzusetzen. „Die skrupellose Regierung von Belarus hat es geschafft, die Europäische Union und besonders unsere polnischen Nachbarn in eine politisch schwer auflösbare Situation zu manövrieren“, erklärte Heße am Mittwoch in Bonn. Der Erzbischof warnte die europäische Politik davor, die BeGrundwerte. lange der Schutzsuchenden zu missachten. „Wenn die andere Seite die Prinzipien der Humanität mit Füßen tritt, müssen wir erst recht für den Schutz der Menschenwürde einstehen – sonst verlieren auch wir unsere moralische Integrität.“In dem Zusammenhang kritisierte Heße sogenannte Pushbacks von Geflüchteten. „Schutzsuchende Menschen werden gewaltsam zurückgedrängt – sie werden dazu gezwungen, im Grenzgebiet herumzuirren, werden der Kälte und dem Elend preisgegeben.“Wer eine solche Notlage befördere oder billige, missachte europäische

Heße verteidigte aber die Regierung in Polen. Polen sei durch das zynische Spiel der belarussischen Staatsführung in eine überaus schwierige Lage gebracht worden. „Polen hat Anspruch auf die Solidarität der anderen EUMitgliedsstaaten – zum einen durch gemeinsame Bemühungen, die Machenschaften von Präsident Alexander Lukaschenko zu durchkreuzen, zum anderen durch rasche Maßnahmen zur Überwindung der humanitären Krise.“Dazu gehöre auch die Bereitschaft europäischer Staaten, schutzbedürftige Menschen aufzunehmen.