Nach Mordplänen gegen Kretschmer ermittelt Polizei

Dresdner Chatgruppe fordert dazu auf, „zur Not mit Waffengewalt“gegen Corona-Maßnahmen vorzugehen

(epd) - Nach Bekanntwerden von mutmaßlichen Mordplänen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) haben Polizei und Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Mitglieder einer Chatgruppe aufgenommen. Im Fokus stünden die Gruppierung „Dresden Offlinevernetzung“sowie einzelne Mitglieder, teilte das Landeskriminalamt am Mittwoch mit.

Das ZDF-Magazin „Frontal 21“hatte am Dienstagabend über eine Chatgruppe berichtet, die im Messengerdienst Telegram Mordpläne gegen Kretschmer besprochen haben soll. Einige Teilnehmer der Gruppe sollen sich den Recherchen zufolge nicht nur im Chat austauschen, sondern auch in Dresdner Parks treffen. Bei einem der Treffen soll es auch um Mordpläne gegen Kretschmer gegangen sein. Ein Gruppenmitglied soll in einer Audionachricht behauptet haben, er habe sich bewaffnet und Munition parat.

Mögliche Tatvorwürfe würden derzeit in Kooperation mit der Zentralstelle Extremismus Sachsen der Generalstaatsanwaltschaft Dresden geprüft, hieß es. In die Bewertung fließen laut Landeskriminalamt auch Äußerungen einzelner Mitglieder zum angeblichen Besitz von scharfen Waffen und Armbrüsten ein. Die Ermittlungen zum Sachverhalt übernehme das Polizeiliche Terrorismusund Extremismus-Abwehrzentrum.

In dem ZDF-Beitrag werden Audionachrichten aus der Gruppe eingespielt, in denen dazu aufgefordert wird, „zur Not mit Waffengewalt“gegen Corona-Maßnahmen vorzugehen, gegen entsprechende Entscheidungsträger und insbesondere gegen den sächsischen Ministerpräsidenten. „Wenn nicht nur Fantasien geäußert werden, sondern Menschen sich zu Anschlägen verabreden, dann übersteigt dies jegliche Grenzen“, sagte Sachsens Vizeministerpräsident und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) am Mittwoch. Aus verbalem Hass werde irgendwann einmal physische Gewalt.

Laut Recherchen von „MDR Aktuell“laufen derzeit sechs Verfahren wegen Drohungen gegen den Ministerpräsidenten und weitere Regierungsmitglieder. In den vergangenen zwei Monaten habe es fast 20 Delikte gegen Kretschmer gegeben.