Eine enkeltaugliche Zukunft für alle
Lindau wird die dritte Losland-Kommune Deutschlands – Lokalpolitischer Beteiligungsprozess nach dem Modell der Bürgerräte
(lz) – Neue Wege gehen und eine aktivere politische Kultur schaffen, das ist das Ziel von „Losland“. Gemeinsam mit Politik, Verwaltung und Einwohnern entwickelt und plant Losland einen auf Lindau zugeschnittenen Beteiligungsprozess und unterstützt die Stadt 2022 bei der Umsetzung. Lindau ist damit die dritte Losland-Kommune in der Bundesrepublik, erklärt die Stadt in einer Pressemitteilung.
Gemeinsam für eine enkeltaugliche Zukunft – das ist das Motto dieser Entscheidungsprozesse. Inspiriert ist die Idee von den Bürgerräten. Oberbürgermeisterin Claudia Alfons ist Bürgerbeteiligung ein wichtiges Anliegen. „Bürgerinnen und Bürger sind Experten ihres Alltags und können so wichtige Impulse für Entscheidungen des Stadtrats liefern. Zudem liegt die Akzeptanz für diese Entscheidungen höher, wenn sie ausreichend informiert und beteiligt wurden.“
So sollen Veränderungen angestoßen werden, die sich langfristig auf das Miteinander auswirken. Bürgerbeteiligung ist demzufolge keine einmalige Sache, sondern mehr eine Haltung,
die sie als Gesellschaft näher zueinander bringt und den Gemeinsinn stärkt. Bürgermeister Mathias Hotz: „In den Kommunen gestalten Bürgerinnen und Bürger ihren Alltag. Hier haben wir die Chance, Demokratie durch direkte Teilhabe und unmittelbare Betroffenheit erlebbar zu machen.“Bürgerräte kennt Lindau schon länger, zuletzt wurde erfolgreich das Bürgerbeteiligungsverfahren zum
Karl-Bever-Platz abgeschlossen. Bürgerräte sind Gremien, bei denen Einwohner der Stadt zufällig ausgewählt werden. Akademiker sitzen dort neben Handwerkern, Zugewanderte neben Rentnern und Jugendlichen. Ihre Aufgabe ist es, gemeinsam Lösungen für die politischen Probleme der Stadt vorzuschlagen. Dabei geht es um Klimafragen, wie die Pflege in Zukunft organisiert wird oder wie der öffentliche Nahverkehr attraktiver werden kann. Ihre Empfehlungen gehen dann an den Stadtrat.
Bei der Auswahl der Bürgerräte sollen möglichst alle wichtigen Gruppen vertreten sein. Es wird also darauf geachtet, dass junge und ältere Menschen genauso dabei sind wie Menschen unterschiedlicher Herkunft und unterschiedlichem Bildungshintergrund. So soll sichergestellt werden, dass möglichst die gesamte Stadtgesellschaft abgebildet wird und eine Stimme bekommt. Denn Untersuchungen haben gezeigt, dass eine Gruppe ganz unterschiedlicher Menschen zu besseren Lösungen kommt, weil sie die Themen aus unterschiedlichen Perspektiven betrachtet und vielfältige Erfahrungswerte miteinfließen.
Die Bürgerräte bei „Losland“sind Zukunftsräte, die überlegen, wie Lindau enkeltauglich wird. Also die Frage, ob Entscheidungen nachhaltig, dauerhaft und zukunftsfähig sind. Für Bürgermeisterin Katrin Dorfmüller ist es „unser Auftrag, unseren Enkeln die Chance zu belassen, die Zukunft selbst zu gestalten und liebenswert zu erhalten. Mithin ist unsere größte Herausforderung im Hinblick auf die weiteren Generationen, Zukunftsentscheidungen unter diesem Aspekt zu treffen, insbesondere aber auch hier Bürgerinnen und Bürger in demokratischen Prozessen mitzunehmen.“
Bei „Losland“sind bundesweit zehn Kommunen geplant, die solche „Losland“-Prozesse starten. Lindau ist neben den Gemeinden Augustusburg mit rund 5000 Einwohnern (Sachsen) und Leupoldsgrün mit 1300 Einwohnern (Oberfranken) die dritte Kommune. Die „Losland“-Gemeinden können sich dann auch untereinander austauschen, um voneinander zu lernen. So entsteht im Laufe der Zeit eine „Landkarte der demokratischen Selbstwirksamkeit“und im Idealfall Empfehlungen an die Landesund Bundespolitik.
„Losland“ist eine Kooperation des Vereins „Mehr Demokratie“und des Instituts für transformative Nachhaltigkeitsforschung Potsdam (IASS). Weitere Informationen unter https://losland.org/