Große Mehrheit in der CDU für Merz
66-Jähriger soll neuer Parteivorsitzender werden – Spott von SPD-Generalsekretär Kühnert
(dpa) - Erfolg im dritten Anlauf: Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz soll neuer CDU-Vorsitzender werden und die Partei nach ihrem Debakel bei der Bundestagswahl in die Erneuerung führen. Das hat die CDUBasis mit einem sehr deutlichen Votum in einer Mitgliederbefragung entschieden. Der 66-Jährige erhielt mit 62,1 Prozent der Stimmen die notwendige absolute Mehrheit, wie Generalsekretär Paul Ziemiak am Freitag in Berlin mitteilte. Auf den Außenpolitiker Norbert Röttgen entfielen 25,8 Prozent der Stimmen, auf den früheren Kanzleramtschef Helge Braun lediglich 12,1 Prozent. Die Beteiligung an der ersten Mitgliederbefragung in der Geschichte der CDU lag bei 66,02 Prozent.
Merz dankte seinen unterlegenen Mitbewerbern Röttgen und Braun für das „gute Miteinander“in den vergangenen Wochen. Er ließ weiter offen, ob er als Parteichef auch den Fraktionsvorsitz im Bundestag, den derzeit Ralph Brinkhaus (CDU) innehat, für sich beanspruchen wird. Ebenso machte er deutlich, dass es sich beim Mitgliedervotum für ihn um „keine Vorentscheidung“über die nächste Kanzlerkandidatur der Union handelt. Merz, der für den konservativen und den Wirtschaftsflügel der CDU steht, versprach: „Ich werde selbstverständlich für die Partei in der ganzen Breite stehen und auch alle Themen mit behandeln, die unsere Partei als wichtig empfindet.“Die CDU habe auch als Opposition eine Aufgabe zu erfüllen. Er rief dazu auf, „dieses Momentum, das wir jetzt haben“, weit ins Jahr 2022 zu tragen.
Glückwünsche kamen von der Schwesterpartei. CSU-Chef Markus Söder nannte das klare Ergebnis für Merz ein Zeichen für die gesamte Union. „Ich glaube, das ist ein wichtiges Signal von neuer Stärke. Und es soll auch ein Signal sein für mehr Zusammenarbeit zwischen CDU und CSU“, sagte Bayerns Ministerpräsident am Freitag in Nürnberg. Es gelte für die Schwesterparteien, sich unterzuhaken und „eine kraftvolle und konstruktive Opposition in Deutschland zu bilden“. Merz werde „ein starker Vorsitzender werden“.
Mit Ironie kommentierte SPDGeneralsekretär Kevin Kühnert das Merz-Votum. „Ich gratuliere Friedrich Merz zum Sieg im dritten Anlauf mit dem mahnenden Ausspruch von Bertolt Brecht: ,Das große Carthago führte drei Kriege. Es war noch mächtig nach dem ersten, noch bewohnbar nach dem zweiten. Es war nicht mehr auffindbar nach dem dritten.‘“