Steinmeiers Chance auf zweite Amtszeit steigt

FDP unterstützt Wiederwahl des amtierenden Bundespräsidenten – Grüne lassen Entscheidung offen

(dpa) - Für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sind die Chancen auf eine zweite Amtszeit gestiegen. Die FDP erklärte sich am Mittwochabend bereit, die erneute Kandidatur des SPD-Politikers zu unterstützen. Bei den Sozialdemokraten war Steinmeiers Ankündigung, noch einmal antreten zu wollen, ohnehin begrüßt worden.

Offen ist, wie sich die Grünen verhalten. Eine Antwort darauf gab es am Donnerstag vor Weihnachten noch nicht. „Diese Frage wird rechtzeitig geklärt“, teilte ein GrünenSprecher lediglich mit.

Bei der Wahl in der Bundesversammlung am 13. Februar haben SPD, Grüne und FDP zusammen eine Mehrheit. Sollten die Grünen Steinmeiers Wahl verhindern, würde das wohl ein jähes Ende der rot-grüngelben Harmonie in der frisch vereidigten Bundesregierung bedeuten.

Steinmeier hatte seine Bewerbung im Mai öffentlich verkündet und gesagt: „Ich möchte unser Land auf seinem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der Pandemie, eine Zukunft nach Corona.“

Die FDP begründete ihre Unterstützung für den Sozialdemokraten auch mit dessen Auftreten in der

Pandemie. Bundesparteichef Christian Lindner würdigte am Mittwoch seine Verdienste: „Herr Steinmeier ist eine herausragende Persönlichkeit und hat sich in Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung um den Zusammenhalt in unserem Land verdient gemacht.“

Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, erklärte, gerade in Krisenzeiten solle ein Bundespräsident versöhnend wirken und integrieren. „Frank-Walter Steinmeier hat in der CoronaPandemie den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Er hat für Kontinuität gesorgt, und ich bin sicher, dass er das Land auch in seiner zweiten Amtszeit verlässlich durch diese Krise leiten wird.“

Der Vorsitzende der FDP im baden-württembergischen Landtag, Hans-Ulrich Rülke, sagte, Steinmeier sei fünf Jahre lang ein würdiges und verantwortungsvolles Staatsoberhaupt gewesen. „Wir unterstützen den Bundespräsidenten gerne darin, seine Arbeit fortsetzen zu dürfen.“

Die Bundesversammlung setzt sich aus den 736 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Delegierten zusammen, die von den Landtagen entsandt werden.