Scholz verteidigt seine Zurückhaltung

Kanzler setzt in Impfpflicht-Debatte auf Anträge im Bundestag – Persönlich wäre er dafür

(KNA/epd) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Diskussionsrunde mit Bürgerinnen und Bürgern im Schloss Bellevue für eine respektvolle Debatte über eine allgemeine Impfpflicht geworben. Der Ausnahmezustand der Corona-Pandemie erhöhe zwar den Druck auf staatliches Handeln, aber er ersetze nicht die Notwendigkeit, Argumente zu wägen und Interessen auszugleichen, sagte Steinmeier am Mittwoch in Berlin. „Im Gegenteil: Gerade weil wir über eine solch einschneidende Maßnahme sprechen, müssen wir an ihre Begründung besonders

Es war am Freitag, den 13. Januar 2012, als die Costa Concordia vor der Insel Giglio einen Felsen rammte und im Mittelmeer versank. Mit 32 Todesopfern war es eine der größten Katastrophen in der Geschichte der Kreuzschifffahrt. Zehn Jahre sind seit dem Unglück vergangen. Doch die Passagiere von einst, darunter einige aus Oberschwaben, werden bis heute von den Erinnerungen an die Tragödie gequält. hohe Ansprüche stellen“, sagte der Bundespräsident. „Und erst recht deshalb, weil eine Impfpflicht über lange Zeit von Verantwortlichen in Bund und Ländern explizit ausgeschlossen wurde.“Er selbst werde sich vorab nicht positionieren, „schon aus Respekt vor dem politischen Prozess“.

Im Bundestag verteidigte derweil Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei der ersten Regierungsbefragung seit seiner Amtsübernahme die eigene Zurückhaltung in der Sache als „demokratischen Führungsstil“. Es sei besser, eine solch grundsätzliche Angelegenheit

auf Basis von Anträgen aus dem Bundestag zu entscheiden – ohne Regierung, Opposition und Fraktionszwänge, sagte er. Immer wenn dieser Weg in der Vergangenheit gegangen worden sei, habe er zur Befriedung der politischen Diskussion beigetragen. Zunächst soll es somit im Bundestag Ende Januar eine Orientierungsdebatte geben. Angedacht sind Gruppenanträge, über welche die Abgeordneten dann am Ende – wohl nicht vor März – ohne Fraktionsdisziplin abstimmen sollen.

Scholz erläuterte aber auch seine persönliche Haltung und sprach sich für eine allgemeine Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 Jahren aus. Er spreche hierbei allerdings als „Abgeordneter“. Die Pflicht solle möglichst unbürokratisch organisiert werden, ohne dass große Strukturen etabliert werden müssten.

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach sich in der „Zeit“auch für eine Impfpflicht aus. Und weiter: „Es wird irgendeine Form von Sanktion geben müssen, vielleicht Bußgelder. Das würde wenigstens einen Teil der ungeimpften Bürgerinnen und Bürger dazu bringen, sich impfen zu lassen.“