Baerbock drängt Moskau zu Gesprächen
Schwerer Gang für Außenministerin – Kanzler Scholz warnt Russland im Ukraine-Konflikt
(dpa) - Die Bemühungen um eine Entschärfung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine gehen weiter. So warb Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Dienstag in Moskau bei einem Gespräch mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow für eine rasche Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen. Auch die Nato schlug Russland neue Krisengespräche vor. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) forderte Russland derweil in Berlin zur Reduzierung seiner Truppen an der Grenze zu dem Nachbarland auf. Er drohte Moskau erneut mit „hohen Kosten“für den Fall eines Überfalls auf die Ukraine. Großbritannien will indes zum Ärger des Kreml Panzerabwehrwaffen an die Ukraine liefern.
Bei Baerbocks Antrittsbesuch wurde deutlich, dass die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau derzeit eher frostig sind. Da sich inhaltlich wenig bewegen ließ, richtete die deutsche Außenministerin ihren Fokus darauf, den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen. „Jetzt ist es wichtig, den Normandie-Prozess wieder mit Leben zu füllen“, sagte die 41-Jährige. Am Normandie-Format
für eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine, wo von Russland unterstützte Separatisten seit Jahren gegen die ukrainische Regierung kämpfen, sind Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland beteiligt. Es sei gut, dass sich alle zum Minsker Friedensplan bekannt hätten, meinte Baerbock. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig vor, gegen das 2015 in der Hauptstadt von Belarus vereinbarte Abkommen zu verstoßen. Sie wolle alles dafür tun, dass ein Treffen rasch zusammenkomme, sagte sie. Ein Datum hierfür gibt es noch nicht.
Ihr russischer Amtskollege Lawrow machte ohnehin sofort die Differenzen deutlich. „Für uns kommt es nicht darauf an, wann wir uns treffen, sondern warum wir uns treffen“, stellte er klar. Lawrow betonte zudem, dass Russland vor allem Hilfe der USA bei dem Konflikt willkommen heiße, weil Washington den größten Einfluss auf das „Kiewer Regime“habe. An diesem Freitag wird sich Russlands Außenminister in Genf mit seinem US-Kollegen Antony Blinken treffen. Blinken wiederum reist an diesem Mittwoch zunächst in die Ukraine.