Test bestanden

Wer erwartet hatte, dass Außenministerin Annalena Baerbock als gerupftes Huhn aus dem Zwiegespräch mit Sergej Lawrow rausgeht, wurde enttäuscht. Selbstbewusst und offensichtlich unbeeindruckt von der sehr viel längeren Amtserfahrung ihres russischen Kollegen sprach Baerbock all die Themen an, bei denen es knirscht im deutschrussischen Verhältnis – nicht nur den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine, sondern auch den Fall des Kremlkritikers Alexei Nawalny und der Menschenrechtsorganisation Memorial.

Ob Baerbock mit ihrem Besuch in Moskau tatsächlich etwas angestoßen hat, muss sich erst noch weisen. Der Konflikt zwischen Russland, der Ukraine, dem Baltikum und den Staaten des Westens ist so komplex, dass es viel guten Willen und ein mindestens ebenso großes, glaubhaftes Drohpotenzial braucht, um die Situation zu beruhigen. Baerbocks Versuch, Russland und die Ukraine wieder ins Gespräch zu bringen, ist ein wichtiger Schritt. Doch wenn Russland darauf beharrt, dass sich nur die Ukraine bewegen muss, um das Minsker Abkommen zu erfüllen, dann werden alle folgenden Gespräche auf der Stelle treten.

in der französischen Hauptstadt 2019 gab er zu verstehen, dass es auch aus russischer Sicht durchaus Verhandlungsergebnisse gibt, an die man anknüpfen könnte.

Doch es bleibt ungewiss, ob die Friedensgespräche wieder in Gang kommen. Baerbock sagte, noch habe man nicht über konkrete Termine für ein neues Treffen gesprochen. Russland aber erwartet in dieser Woche von den USA und der NATO schriftliche Antworten auf ihre mündlich schon vielfach abgelehnten Forderungen zur Garantie der eigenen Sicherheit. Danach will Moskau entscheiden, ob und welche „militärtechnische“Gegenmaßnahmen es ergreifen wird.