Bayerns Behörden gehen gegen Schulschwänzer vor
Ämter leiten zahlreiche Bußgeldverfahren ein – Immer mehr Schüler aber auch wegen Infektionen zu Hause
(dpa) - Ob aus Angst vor Corona oder wegen der Ablehnung des deutschen Staates durch die Eltern: Hunderte Schülerinnen und Schüler haben bayernweit seit Beginn der Corona-Pandemie vor fast zwei Jahren die Schule geschwänzt. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei mehr als 45 Landkreisen und kreisfreien Städten im Freistaat. Allerdings fehlen in vielen Schulen und Kindertagesstätten aktuell auch Buben und Mädchen wegen eines positiven Corona-Tests oder wegen Quarantäne.
Im Fall der Schulschwänzer ergingen in vielen Fällen bereits Bußgeldbescheide – zusammengerechnet waren es seit März 2020 allein bei den befragten Behörden weit mehr als 120 000 Euro. Etliche Verfahren sind den Angaben zufolge noch offen, weil Betroffene Einspruch einlegten, die Zahlung verweigerten oder nicht auf behördliche Schreiben reagierten.
Zu einem Mittel griffen die Ämter auf Weisung des Kultusministeriums aber bisher im Regelfall wohl nicht: ein Kind unter Zwang oder per Polizei zur Schule zu bringen – denn zu verpflichtenden Corona-Tests und der Maske dürfen die Schüler nicht gezwungen werden. Wie viele Bußgeldverfahren wegen coronabedingten Schulschwänzens bisher eingeleitet wurden, wird nicht zentral beim Ministerium erfasst. Der Umfrage zufolge dürften es bayernweit Hunderte sein – alleine das Landratsamt Oberallgäu verschickte seit März 2020 Bußgeldbescheide über insgesamt mehr als 15 600 Euro. „Das sind tatsächlich alles Corona-Bußgelder“, sagte eine Sprecherin.
Mit Pandemiebeginn waren viele Behörden beim Thema Schulpflicht kulant, auch weil der Präsenzunterricht stark eingeschränkt war. Doch seit den vergangenen Herbstferien ist dies anders. Seither gehen die Behörden gegen Schüler, die wegen Test- und Maskenverweigerung oftmals seit Monaten nicht die Schule besuchen, nun konsequenter vor. Anspruch auf Distanzunterricht besteht nicht mehr, sodass „eine Testverweigerung und die damit einhergehende Nichtteilnahme am Präsenzunterricht somit eine Verletzung der Schulpflicht darstellt“, erläuterte das Landratsamt Roth. Die Kinder fehlen damit unentschuldigt.
Die Gründe für Schulverweigerungen sind vielfältig und werden nicht immer von allen Behörden erfasst. In vielen Fällen lehnten Eltern oder Schüler die Corona-Tests oder die Maske ab, ergab die Umfrage. „Oftmals spielt auch die Angst vor einer Covid-19-Erkrankung eine große Rolle, die die Eltern veranlasst, ihre Kinder nicht mehr in die Schule zu schicken“, berichtete das Landratsamt Landsberg am Lech dazu. In mehreren Fällen sollen im Freistaat Gegner von Corona-Auflagen sogar eigene, illegale Schulen betrieben haben. Die behördlichen Verfahren dazu laufen noch.
Derzeit sind die Schulen und Kitas in Bayern immer häufiger auch von positiven Corona-Tests betroffen. Stand Freitag fehlten 5,28 Prozent der bayerischen Schülerinnen und Schüler entweder wegen eines positiven Corona-Tests oder wegen Quarantäne im Unterricht, wie das Kultusministerium mitteilte. Von den rund 10 200 Betreuungseinrichtungen – von der Krippe bis zum Hort – waren laut Sozialministerium 1270 betroffen, das ist etwa jede achte.
Konkret waren 63 Einrichtungen komplett und 876 teilweise geschlossen. In weiteren 331 Kitas waren dem Ministerium zufolge nur Einzelpersonen von Quarantänemaßnahmen betroffen. Das sind jeweils deutliche Anstiege im Vergleich zu den Werten eine Woche zuvor. Damals waren 49 Einrichtungen ganz und 691 teilweise geschlossen. In 230 Einrichtungen waren Einzelpersonen betroffen.
Bei den Schülerinnen und Schülern hatten Stand Freitag 2,48 Prozent einen positiven Corona-Test, 2,8 Prozent waren in Quarantäne. Eine Woche vorher hatte der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit positivem Test noch bei 1,5 Prozent gelegen, in Quarantäne waren zu diesem Zeitpunkt 2,3 Prozent.