Entspannung nicht in Sicht
Corona-Inzidenz steigt – Gesundheitsminister Lauterbach hält Lage für kritisch
- „Die Lage ist objektiv viel schlechter als die Stimmung.“Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat am Freitag klargemacht, dass er die Pandemie-Lage weiterhin für kritisch hält. Tatsächlich beträgt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz 1439, vor einer Woche hatte sie noch bei 1196 gelegen. Die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden betrug 252 836. Am Donnerstag hatte das RKI eine Rekordzahl von 262 752 Fällen und damit erstmals mehr als 250 000 Neuinfektionen an einem Tag registriert. Vor einer Woche waren es noch 217 593 Ansteckungen gewesen.
Trotzdem hält sich der negative Effekt auf die Wirtschaft, der wegen Omikron befürchtet worden war, offenbar in Grenzen. Dass nämlich vier bis fünf Prozent der 45 Millionen Erwerbstätigen krankgeschrieben sind, ist normal. Um die zwei Millionen Beschäftigte fehlen also grundsätzlich auf Arbeit. Zudem treten durch die Hygienemaßnahmen Erkältungskrankheiten seltener auf, hier gibt es also ausgleichende Effekte.
Lauterbach beklagte, täglich würden 200 bis 250 Menschen im Zusammenhang mit Corona sterben. „Das ist eine unhaltbare Situation.“Kritik aus mehreren Bundesländern, die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes nehme ab 20. März den Behörden wichtige Mittel der Pandemiebekämpfung, konterte Lauterbach mit der Bemerkung, Ministerpräsidenten und Landesparlamente sollten sich lieber auf die Umsetzung des Gesetzes vorbereiten. Denn man werde es „sehr schnell einsetzen müssen“. Er erwarte „in sehr vielen Bundesländern“Hotspots.
In solchen besonders von Corona betroffenen Regionen sollen Abstandsgebote oder Zugangsbeschränkungen nach den 2G- oder 3GRegelungen möglich sein. Ein Hotspot könne ein Stadtteil, eine Stadt, ein Landkreis oder auch ein ganzes Bundesland sein.
Eine starre Kennzahl, ab wann ein Gebiet zum Hotspot wird, wird allerdings nicht definiert. Das sei, anders etwa als bei Delta, bei Omikron nicht mehr möglich, so der Minister. Stark steigende Infektionszahlen in einer Region, eine drohende Überlastung der Gesundheitsinfrastruktur vor Ort sowie das Auftreten einer besonders gefährlichen Virusvariante sollen Kriterien für einen Hotspot sein.
Die Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes sind nötig, weil nach bisheriger Rechtslage alle Corona-Schutzmaßnahmen nach dem 19. März auslaufen würden. Außerhalb von Hotspots soll es nun außer Masken- und Testpflichten, etwa im
Nahverkehr oder in Altenheimen, kaum noch Corona-Einschränkungen geben. Das Gesetz soll kommende Woche im Bundestag beschlossen werden. Mehrere Meinungsumfragen zeigen, dass ungefähr die Hälfte der Deutschen die Lockerungen begrüßt und die andere Hälfte diese für verfrüht hält.
An Schulen soll es derweil bis spätestens Mai keine Corona-Einschränkungen mehr geben. Das gelte für das Tragen von Masken ebenso wie für anlasslose Tests, sagte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU) am Freitag zum Ende der KMK-Beratungen. Die Öffnungen der Gesamtgesellschaft könnten an den Schulen nicht vorbeigehen. Aber man wolle einen vorausschauenden und behutsamen Weg in die Normalität gehen. „Dabei ist für uns die Richtschnur immer das Wohl der Kinder und Jugendlichen.“