Ausladung Steinmeiers „irritiert“Scholz

Empörung über Kiews Absage an den Bundespräsidenten – Debatte um schwere Waffen

- Die Entscheidung der ukrainischen Regierung, einen Besuch von Bundespräsident FrankWalter Steinmeier in Kiew abzulehnen, hat in Deutschland parteiübergreifend für Unmut gesorgt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nannte die Absage im rbb „etwas irritierend, um es höflich zu sagen“. Außenministerin Annalena Baerbock bedauerte die Absage. Sie hätte die Reise Steinmeiers „für sinnvoll gehalten“, sagte die Grünen-Politikerin am Rande eines

Vor 110 Jahren ist die Titanic in Southampton zu ihrer verhängnisvollen Jungfernfahrt nach New York aufgebrochen. Als der legendäre Luxusdampfer in der Nacht zum 15. April im Nordatlantik einen Eisberg rammte und danach sank, waren an Bord auch ein Schlosser aus dem Schwarzwald und ein Priester aus Bayern. Nachfahren und Verwandte der beiden Opfer erzählen deren Geschichte. Besuches in Mali. Auch FDP und Union zeigten sich empört.

In der deutschen Bevölkerung kam die Absage ebenfalls nicht gut an. Lediglich ein Drittel (33 Prozent) der Befragten kann laut einer aktuellen Blitzforsa-Umfrage im Auftrag von RTL/ntv nachvollziehen, dass Kiew Steinmeier ausgeladen hat. Fast zwei Drittel (63 Prozent) haben dafür hingegen kein Verständnis.

Steinmeier zeigte sich am Mittwoch nicht nachtragend. In einer Rede im Jüdischen Museum sprach er sich in Berlin erneut für Solidarität mit der Ukraine aus. Es gehe darum,

Putin mit scharfen Sanktionen dazu zu bewegen, der Gewalt ein Ende zu setzen. Diese Sanktionen hätten auch „Folgen und Härten für uns“, so Steinmeier. „Solidarität heißt auch die Bereitschaft, Lasten zu tragen.“Bei der Hilfe geht es Steinmeier nicht nur um die geflüchteten Ukrainer. „Es geht um mehr: auch um die Unterstützung derjenigen, die den tapferen Kampf gegen die russischen Angreifer führen, mit Schutzausrüstung und, ja, auch mit Waffen!“

Bei schweren Waffen zeigt sich Kanzler Scholz derweil weiter zögerlich. In der Ampel-Koalition wächst deshalb der Druck auf den SPD-Politiker. Der grüne Chef des Europaausschusses, Anton Hofreiter, sagte der „Schwäbischen Zeitung“: „Meine Erwartungshaltung ist, dass die Bundesregierung so schnell wie möglich der Lieferung schwerer Waffen zustimmt. Da muss Olaf Scholz jetzt liefern.“Er wisse nicht, warum der Kanzler zögere. „Gerade wenn wir untätig bleiben, wächst die Gefahr eines dritten Weltkrieges.“Auch die FDP-Verteidigungsexpertin MarieAgnes Strack-Zimmermann (FDP) erklärte: „Ja, wir müssen schwere Waffen liefern.“