EU-Staaten geben Ukraine mehr Geld für Waffen

Weitere 500 Millionen Euro bewilligt – Biden sieht immer mehr Beweise für Völkermord

(dpa) - Angesichts einer erwarteten Großoffensive Russlands im Osten der Ukraine stellt die EU weitere 500 Millionen Euro für Waffenlieferungen an Kiew bereit. In den USA gibt es nach Medienberichten Planungen für ein ähnliches Hilfspaket.

Hunderte Millionen für Waffen: Die Freigabe von weiteren 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte kündigte der Rat der EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel an. Damit erhöhen sich die zur Verfügung stehenden Mittel auf 1,5 Milliarden Euro.

„Da sich Russland auf eine Offensive im Osten der Ukraine vorbereitet, ist es entscheidend, dass wir unsere militärische Unterstützung für die Ukraine fortsetzen und verstärken, um ihr Gebiet und ihre Bevölkerung zu verteidigen und weiteres Leid zu verhindern“, sagte der EUAußenbeauftragte Josep Borrell. Russland wirft dem Westen vor, mit den Waffenlieferungen den Konflikt zu verschärfen.

Biden spricht von Völkermord: Biden zeigte sich entsetzt über Kriegsgräuel in der Ukraine und warf Moskau erstmals „Völkermord“ vor. Die Beweise dafür häuften sich, sagte Biden in der Nacht zum Mittwoch deutscher Zeit. „Ich habe es Völkermord genannt, denn es wird klarer und klarer, dass (der russische Präsident Wladimir) Putin einfach versucht, die Idee, überhaupt Ukrainer sein zu können, einfach auszuradieren“, sagte Biden im Bundesstaat Iowa. Letztlich müssten aber Juristen auf internationaler Ebene entscheiden, ob es sich um Genozid handele. Russland wies den Vorwurf zurück.

Raketen auf Mariupol: Um Mariupol wurde nach Darstellung beider Seiten weiter heftig gekämpft. Das ukrainische Militär berichtete von neuen russischen Luftangriffen auf die seit Wochen belagerte und inzwischen weitgehend zerstörte südostukrainische Stadt. Weiter hieß es zudem, die ostukrainische Großstadt Charkiw sei von russischer Artillerie beschossen worden.

Das russische Verteidigungsministerium meldete, in Mariupol hätten sich über 1000 ukrainische Soldaten ergeben. Zudem hieß es, es habe neue Raketenangriffe von russischen Flugzeugen und Kriegsschiffen aus gegeben. Die Angaben der Kriegsparteien sind kaum unabhängig zu überprüfen.