Deutschland, kehrt marsch!

Mit der Zusage, die Ausfuhr von Gepard-Panzern zur Flugabwehr in die Ukraine zu erlauben, vollzieht die Ampel-Koalition eine 180-Grad-Kehrtwende: Bisher wollte Deutschland keine schweren Waffen liefern, nun sollen die vor zwölf Jahren ausgemusterten Panzer ins Kriegsgebiet geschickt werden.

Die Gründe sind schnell erklärt. Zum Schluss dürfte der Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu groß geworden sein: Im Bündnis muss Deutschland substanzielle Unterstützung präsentieren. Gleichzeitig konnte Scholz die Skeptiker in der eigenen Partei überzeugen: GepardPanzer sind zur Flugabwehr gebaut, können als Defensivwaffe eingeordnet werden. Dem Koalitionskrach nahm der Kanzler die Schärfe: Grüne und FDP fordern schon länger, dass Deutschland schwere Waffen abgibt.

Doch hat der Gepard-Deal ein paar Haken: Die Regierung muss erklären, warum die Ukrainer auf der einen Seite nicht in der Lage sein sollen, den von ihnen so oft geforderten, aber bislang verwehrten Schützenpanzer Marder zu bedienen, der mehr oder weniger ein gepanzertes und bewaffnetes Taxi ins Gefechtsfeld hinein und zurück ist. Warum sollen sie dann mit dem Gepard kämpfen können? Das System braucht komplexe Führungs- und Feuerleittechnik. Die Ausbildung ist anspruchsvoll. Zudem ist unklar, woher die Munition kommen soll.

Mit der Lieferung sendet die Bundesregierung politisch zwei Signale. Sie muss auf die Zeit nach dem Krieg schauen und fragen: Wie glaubwürdig wird Deutschland als europäische Zentralmacht künftig sein, wenn es heute nicht solidarisch ist? Daher setzt sie kleine Zeichen der Solidarität, um gefährdete Glaubwürdigkeit zu retten.

Das zweite Signal: Deutschland vermittelte seit Kriegsbeginn unter Scholz’ Führung das Bild einer ängstlichen Nation. Der Eindruck eines Landes entstand, das weniger seinen Werten verpflichtet zu sein schien als der Furcht vor Despoten wie Wladimir Putin. Mit der Gepard-Lieferung, die der Einstieg in ein Paket schwerer Waffen sein dürfte, könnte sich dieser Eindruck korrigieren.