Langsam wirkende Sanktionen
Russische Wirtschaft leidet unter den eingeleiteten Maßnahmen, bricht aber nicht zusammen – Polster könnten für längeren Krieg reichen
- Die russische Bevölkerung ist Sorgen gewöhnt. Auch die Sanktionen bringen sie nicht aus der Fassung. Die Inflation verteuert ihre Lebenshaltung. Insbesondere Importprodukte sind teuer geworden, wenn es sie überhaupt noch gibt. Denn in den Einkaufszentren stehen die Läden vieler ausländischer Ketten leer. Neue Autos werden derzeit mangels Material nicht mehr produziert, die Preise für Gebrauchtwagen schießen durch die Decke. Aber es gibt ausreichend Grundnahrungsmittel. Das Land ist durch die Sanktionen in eine heftige Rezession geschlittert. So schätzt der Internationale Währungsfonds (IWF), dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr um 8,5 Prozent zurückgehen wird.
Das ist zwar ein massiver Einbruch, doch in die Knie gezwungen wird das Riesenreich dadurch nicht. „Russland hat Reserven angehäuft, und die Bevölkerung ist leidensfähig“, stellt Ökonom Rolf Langhammer vom Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) fest. Das Polster wurde nach der Annexion der Krim und den daraufhin ausgesprochenen Sanktionen angelegt. Auch nach 2014 gab es steigende Lebensmittelpreise und Maßnahmen gegen russische Banken. Russland intensivierte im Gegenzug die Produktion heimischer Nahrungsmittel und installierte ein nationales Bezahlsystem, die Geldkarte „Mir“.
Auch finanziell ist das Polster dick, wenngleich die Notenbank an manche im Ausland aufbewahrten Gelder derzeit nicht herankommt. Noch rollt der Rubel kräftig. Allein Deutschland überwies für Importe, vor allem für Gas und Öl, im März 4,4 Milliarden Euro nach Moskau. Die Staatsverschuldung ist auch niedrig. Selbst der zu Kriegsbeginn starke Kursverfall des Rubels konnte die Notenbank stoppen. Die Währung hat sich wieder stabilisiert. „Der Westen wird langes Durchhaltevermögen zeigen müssen“, glaubt Langhammer daher.
Spürbar wird der Exportstopp wichtiger Vorprodukte für die Industrie, etwa für Halbleiter. Deshalb ruht die Autoproduktion auch schon. Doch auch diesen Malus kann Russland einige Zeit ertragen, weil er teilweise umgangen werden kann. „Das Sanktionssystem ist löchrig, weil viele wichtige Staaten wie China, Türkei und Indien nicht mitmachen“, sagt der IfWExperte. Das würde sich ändern, wenn die Amerikaner ihr schärfstes Schwert zücken würden: Ein Exportverbot für alle Güter, in denen amerikanische Vorprodukte stecken.
Solange die Bevölkerung nicht aufbegehrt und das politische Überleben Putins gefährdet, wird der Präsident nach Ansicht vieler Fachleute nicht nachgeben. „Putin wird versuchen, die Inflation zu unterdrücken und einen Schwarzmarkt zu verhindern“, schätzt Langhammer. Beides dient dazu, dass Volk bei Laune zu halten. Das wird schwer genug. Der Moskauer Ökonom Nicolaj Kulbaka schätzt in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“die Inflationsrate in diesem Jahr auf 22 Prozent. Putin werde versuchen, den
Staatsbediensteten einen Inflationsausgleich zu gewähren. Die Wirtschaftsstruktur mit einem gewaltigen Staatseinfluss und einem geringen privaten Dienstleistungssektor kommt dieser Strategie entgegen. Sie sorgt auch dafür, dass es so schnell keine Massenarbeitslosigkeit geben wird. Allerdings räumen westliche Beobachter auch ein, dass eine genaue Beurteilung der wirtschaftlichen Lage Russlands kaum möglich ist. Es fehlt an verlässlichen Daten. Statistiken werden zum Teil nicht mehr veröffentlicht.
Aufgrund all dessen glaubt Langhammer nicht, dass die Sanktionen kriegsentscheidend sein werden. „Der Konflikt wird nicht wirtschaftlich entschieden, sondern politischmilitärisch“, ist sich Langhammer sicher. Aber die Schwächung wird Kulbaka zufolge lange nachwirken. „Wir haben es mit einem sehr langsamen Versinken in der Krise zu tun“, glaubt der Ökonom.