In Teilen Berlins droht Wahlwiederholung

Zahlreiche Pannen bei Bundestagswahl – Wahlleiter will neue Abstimmung in betroffenen Bezirken

(dpa) - Wegen zahlreicher Pannen und Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung hält Bundeswahlleiter Georg Thiel eine teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin für unumgänglich. Am Wahltag im vergangenen September seien nicht nur einzelne Fehler als Ausreißer passiert, sagte Thiel am Dienstag bei einer Anhörung im Wahlprüfungsausschuss des Bundestages. Vielmehr scheine es sich um ein „komplettes systematisches Versagen der Wahlorganisation“gehandelt zu haben. Die amtierende Berliner Wahlleiterin Ulrike Rockmann hält eine Wahlwiederholung hingegen für unnötig.

Bereits im November hatte Thiel Einspruch gegen die Wertung der Wahl in sechs von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen eingelegt. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die Vorkommnisse dort Auswirkungen auf die Sitzverteilung im neuen Parlament hätten, hatte er schon damals argumentiert. Am Ende entscheidet aber der Bundestag über eine mögliche Wahlwiederholung.

Wann das passiert, ist derzeit noch offen. Die Wahlen zum Bundestag

und zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26. September waren in der Hauptstadt von zahlreichen Pannen und organisatorischen Problemen geprägt gewesen. Dazu zählten falsche oder fehlende Stimmzettel, die zeitweise Schließung von Wahllokalen und lange Schlangen davor mit teils stundenlangen Wartezeiten. Zudem hatten Wahllokale teils noch weit nach 18 Uhr geöffnet.

„Wir sind hier in einer Bundeshauptstadt eines zivilisierten Landes. Da darf so etwas nicht vorkommen“, unterstrich Thiel. Sein Einspruch gegen die Wahl sei auch gerechtfertigt, weil das Vertrauen in demokratische Wahlen wieder hergestellt werden müsse. „Wir möchten in betroffenen Wahlbezirken eine Wahlwiederholung erreichen“, so Thiel. Und: „So etwas darf sich nicht wiederholen.“

Rockmann räumte Fehler bei Wahlorganisation und -ablauf ein, lehnte eine Wiederholung der Wahl aber ab. Denn es sei nicht genau zu sagen, wieviele Personen aufgrund der Umstände wie langen Warteschlangen von der Abgabe ihrer Stimme tatsächlich Abstand genommen hätten.