„Grenzen lassen sich nicht lückenlos kontrollieren“
Michael Rupp ist neuer Leiter der Bundespolizei in Kempten – Sie überwacht 91 Bahnhöfe und über 200 Kilometer Grenze zu Österreich
- Grenzüberschreitende Kriminalität und illegale Einreise nach Deutschland verhindern – das sind die Hauptaufgaben der Bundespolizei. Deren Inspektion Kempten ist mit ihren Außenstellen Weilheim und Lindau für 220 Grenzkilometer zu Österreich zwischen Bodensee und Ammergebirge zuständig. An 91 Bahnhöfen und auf 560 Schienenkilometern sorgen die rund 300 Beamtinnen und Beamten für die Sicherheit des Bahnverkehrs und der Reisenden. Seit Anfang des Jahres hat die Inspektion einen neuen Chef: Weil Timo Glowig in den Stab der Bundespolizei nach München wechselte und dort nun die Projektgruppe Flughafen leitet, rückte Polizeidirektor Michael Rupp (52) nach.
Sie betreuen ein riesiges Gebiet. Schaffen Sie es, überall präsent zu sein?
Michael Rupp: Überall dauerhaft Präsenz zu zeigen ist schwierig. Daher haben wir Einsatzschwerpunkte. Beispielsweise auf den Autobahnen A 7 und der A 96 sowie auf den Zugstrecken, wo wir Einreisende aus Österreich kontrollieren. Dauerhafte Präsenz zum Beispiel an den Bahnhöfen in Memmingen oder Kempten zu zeigen, ist mit unserer Personalstärke nicht möglich.
Machen Sie nur stationäre Kontrollen?
Rupp: Wir sind auch flexibel mit zivilen Streifen unterwegs. Sie schauen sich vor allem die Fahrzeuge an, die bei uns im Grenzbereich eher untypisch sind, zum Beispiel aus Großbritannien oder Tschechien. Auch bei Kontrollen in Zügen entwickelt man ein Gespür: Wirkt jemand nervös? Da sind wir dann auch recht erfolgreich.
Was heißt „erfolgreich“?
Rupp: Es vergeht kein Tag, an dem es keine Fälle von illegaler Einwanderung oder die Vollstreckung von Haftbefehlen gibt. Wobei wir hier im Allgäu nicht die hohen Zahlen haben wie im Raum Passau oder Freilassing, weil die Route von Slowenien oder Italien günstiger als über den Fernpass ist. Aber auch hier gibt es spektakuläre Fälle. Im vergangenen Mai stoppten wir am Grenztunnel Füssen einen gemieteten Transporter mit deutscher Zulassung. Der iranische Fahrer (34) und seine türkische Freundin (24) hatten gültige Ausweispapiere. Bei der Durchsuchung des Fahrzeugs entdeckten die Beamten auf der Ladefläche 13 iranische Staatsangehörige ohne Ausweispapiere und knapp sieben Gramm Opium. Im Dezember wurde der Fahrer zu zwei Jahren und vier Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt, die Frau zu drei Jahren mit Bewährung.
Glauben Sie nicht, dass sich Kriminelle auch darauf einstellen, wo die Polizei verstärkt kontrolliert? Rupp: Der Großteil der illegal Einreisenden wird von Familienangehörigen abgeholt oder sie versuchen es auf eigene Faust in einem Flixbus oder einem Zug oder fahren per Anhalter. Aber natürlich gibt es auch organisierte Banden, die gezielt Polizeikontrollen auskundschaften und die Leute wirklich viel Geld zahlen müssen, um nach Deutschland gebracht zu werden.
Wo kommen die illegal Einreisenden derzeit her?
Rupp: Vor allem aus Afghanistan, Syrien, der Türkei und dem Iran. Es sind immer noch überwiegend junge Männer, aber auch Familien mit Kindern. Sie wissen, dass sie hier schon eine Aufenthaltsgenehmigung beziehungsweise ein Visum für die Einreise brauchen, aber viele haben noch nicht einmal Pässe oder mussten sie an die Schleuser abgeben, die dabei richtig viel Geld verdienen.
Wie viel Geld verlangen Schleuser?
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Rupp: Das hängt von der Art der Schleusung ab. Wenn sie mit einem erschlichenen Visum in einen Flieger steigen, werden bis zu 20.000 Euro pro Person fällig. In mehreren Passagen mit einem Auto zum Beispiel über die Türkei und den Balkan kostet zwischen 2000 und 3000 Euro pro Etappe.
Dann werden offenbar die Außengrenzen der Europäischen Union nicht gut genug bewacht …
Rupp: Doch, aber eine Grenze komplett dicht machen und kontrollieren, das klappt nicht – es gibt immer irgendwo Lücken, beispielsweise an der Mittelmeerküste. Dort werden ja auch viele Migranten aufgegriffen und gestoppt, die mit Booten kommen – aber ganz verhindern kann man die Einreise in die EU nicht. Migration ist wie Wasser – das sucht sich auch immer seinen Weg.
Was passiert mit den Menschen, die die Bundespolizei an der Grenze bei der illegalen Einreise erwischt?
Rupp: Sie werden in der Regel in das Land zurückgeschickt, aus dem sie eingereist sind oder wenn sie einen Asylantrag stellen, an die entsprechende Erstaufnahmeeinrichtung weitergeleitet. Eher selten werden sie direkt in ihr Heimatland zurückgeflogen.
Zunehmend werden Einsatzkräfte angegriffen oder beleidigt. Betrifft das auch die Bundespolizei?
Rupp: Im Allgäu haben wir das zum Glück selten. Wir haben zwar auch mal den Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, wenn irgendwo ein Betrunkener ist und man wird mal beleidigt, aber im Vergleich zu Ballungsräumen wie München ist das wesentlich seltener. Gerade wenn wir in Zügen oder auf Bahnhöfen unterwegs sind, wird das von den Menschen sehr positiv wahrgenommen. Wir beobachten aber auch, dass bei Kontrollen die staatliche Autorität zunehmend kritisch hinterfragt und sich auch mal beschwert wird.
Macht Ihnen Nachwuchsmangel zu schaffen, wie in vielen Berufen? Rupp: Nein. Wir haben ausreichend Nachwuchs. Bei der gesamten Bundespolizei werden pro Jahr etwa 3500 Frauen und Männer neu eingestellt – dafür gibt es rund 25.000 Bewerber. Sie können bundesweit eingesetzt werden – auch wenn geschaut wird, dass sie möglichst heimatnah unterkommen.