Memmingen verteilt mehr Strafzettel als andere Städte
CSU-Stadtrat regt einen „Gelassenheitskurs“für Parküberwacher an
MEMMINGEN - In Memmingen werden häufiger Strafzettel verteilt als in anderen Allgäuer Städten: Das hat eine Umfrage der Allgäuer Zeitung ergeben. So wurden im Vorjahr 35.900 Verwarnungen ausgestellt – fast doppelt so viele wie beispielsweise in Kempten. Das sorgt in Memmingen für Diskussionsstoff. So auch in der jüngsten Sitzung des Stadtrats. Dabei stand das Thema gar nicht auf der Tagesordnung. Den Stein ins Rollen brachte Rat Christoph Baur (CSU).
Aus seiner Sicht sollte einmal untersucht werden, warum in Memmingen so häufig Knöllchen verteilt werden. „Ich glaube nicht, dass unsere Bürger und Besucher so viel schlechter parken als in anderen Städten.“Es sei nicht gut für die Einkaufsstadt Memmingen, „wenn immer gleich zu 1000 Prozent geahndet wird“. Mit einem Augenzwinkern regte er einen „Gelassenheitskurs für den einen oder anderen Parküberwacher“an.
Oberbürgermeister Jan Rothenbacher (SPD) ging auf den Vergleich mit Kempten ein. „Die Stadt Kempten hat 6500 kostenfreie Parkplätze und damit substanziell mehr als wir.“Dort sollen aber weitere Parkflächen in die Bewirtschaftung einbezogen, also kostenpflichtig, werden.
Dann werde sich die Situation in Kempten auch verändern, glaubt der OB. Die Stadt Memmingen habe sich aber durchaus mit dem Thema auseinandergesetzt und sich Gedanken gemacht.
„Und das bereits vor der Veröffentlichung des Zeitungsartikels.“
Ein Thema sei, wie man die Arbeit der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ) optimieren könne. Intern würden auch Weiterbildungsmöglichkeiten geprüft. Laut Rothenbacher könne es dabei unter anderem um Kommunikation, Deeskalation und Abwägung gehen.
Er betonte aber auch, dass sich die KVÜ nicht rechtfertigen müsse. „Die Polizei ist ja auch nicht schuld, wenn eingebrochen wird.“Letztlich bade die KVÜ auch das aus, „was wir als Stadt beschließen“.
Dabei verwies er auf den gewünschten Steuerungseffekt hin zu den Parkhäusern. Daher habe man vor Kurzem auch nur die oberirdischen Parkplätze in der Altstadt teurer gemacht – nicht aber die Parkhäuser.
Wer diese nutze, bekomme im Übrigen auch keinen Strafzettel, weil er dort zu lange steht, so der
OB. Und schließlich seien die Mitarbeiter der KVÜ auch nur Menschen, „die mal einen guten und auch mal einen schlechten Tag haben“.
Rothenbacher wies auch auf zwei verschiedene Strukturen hin. Neben der KVÜ, die im Auftrag der Stadt unterwegs sei, gebe es auch die ehrenamtliche Sicherheitswacht der Polizei. Auf diese habe die Stadt jedoch keinen Einfluss. Heike Eßmann (ÖDP) hat eher positive Erfahrung gemacht. „Die Mitarbeiter sind durchaus geschult und schreiben nicht sofort auf.“
Laut Michael Ruppert (CSU) wird das Thema auch beim Handel teils emotional diskutiert. Er regte „eine Toleranzschwelle an, die wir früher in Memmingen hatten“.