Multitasking auf dem ipad
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Es könnte eng werden für den Bezahldienst Apple Pay in Deutschland: Mitte November legte der Finanzausschuss im Bundestag einen Gesetzesentwurf „über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten“vor, der für mehr Wettbewerb zwischen Finanzdienstleistungsunternehmen und Tech-konzernen sorgen soll. Die Bundesregierung will erreichen, dass technische Anbieter ihre Infrastrukturleistungen gegen ein entsprechendes Entgelt bereitstellen müssen.
Dies zielt nicht zuletzt auf Apple: Denn die Kalifornier verweigern anderen Zahlungsdienstleistern – anders als bei AndroidSmartphones – den Zugriff auf den im iphone und der Apple Watch verbauten NFC-CHIP, der der drahtlosen Kommunikation mit Kassenterminals dient. Damit verfügt Apple Pay über eine Monopolstellung auf den Geräten. Andere Finanzdienstleister, wie etwa die Banken und Sparkassen, können ihren Kunden daher keine eigenen digitalen Bezahlsysteme anbieten.
Apple selbst argumentiert, dass das geplante Gesetz „die
Nutzerfreundlichkeit bei Zahlungen verschlechtern und den Datenschutz und die Sicherheit von Finanzdaten gefährden“könne. Mehreren Berichten von Abgeordneten zufolge habe Apple im Kanzleramt massiv Druck gemacht, die geplanten Änderungen zu verhindern.
Sollte der Gesetzesentwurf Annahme im Bundesrat finden, bliebe Apple die Möglichkeit, dagegen auf Eu-ebene vorzugehen. Verfechter der Neuregelung sehen dem gelassen entgegen. „Wenn Apple der deutschen Kreditwirtschaft vorwerfen will, ihre Systeme seien nicht sicher, bin ich auf diese Auseinandersetzung gespannt“, sagte der digitalpolitische Sprecher der Spd-fraktion, Jens Zimmermann. Dafür seien vor Gericht schon sehr gute Argumente nötig.