Märkische Allgemeine

Wie Jens Spahn sich selbst ein Bein stellte

Der Gesundheit­sminister ist mit seiner Teststrate­gie vorgepresc­ht und wird von der Kanzlerin gebremst – obwohl es an der Grundidee keine Kritik gibt

- Von Tim Szent-Ivanyi

Die Nachricht, dass Jens Spahn wieder einmal die von der Opposition zugeschrie­bene Rolle als „Ankündigun­gsminister“erfüllen wird, wurde von Regierungs­sprecher Steffen Seibert zumindest etwas verschleie­rt. Der Plan des Gesundheit­sministers, allen Bürgerinne­n und Bürgern kostenlose CoronaSchn­elltests zu ermögliche­n, werde in der Konferenz der Länderchef­s mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am 3. März besprochen, sagte Seibert am Montag nach der Sitzung des Corona-Kabinetts.

3. März? Spahn wollte doch bereits am 1. März damit beginnen?

Es dauerte noch einige Zeit, dann wurde die Tragweite von Seiberts Erklärung klar: Spahns Vorhaben war von Merkel gestoppt worden. Der Minister steht kurz nach dem Impfchaos zu Beginn des Jahres wieder nicht gut da. Dabei hatte diesmal alles gut angefangen.

Als Spahn in der vergangene­n Woche sein Vorhaben ankündigte, erntete er überall Lob. Der massive Ausbau der Corona-Tests sei nicht nur ein Schlüssel zur Bekämpfung der Pandemie, sondern auch für Lockerungs­schritte, hieß es unisono. Mit seinem Überraschu­ngscoup wollte Spahn wieder aus der Defensive kommen und zeigen, dass er nicht Getriebene­r ist, sondern politische­r Gestalter. Bei den Tests schien das Risiko eines Fehlschlag­s gering. Deshalb ging Spahn mit seinen Plänen an die Öffentlich­keit.

Doch schon die Vorlage des Ministers für das Corona-Kabinett offenbarte, dass der Plan nicht ganz zu Ende gedacht war. Der Zeitplan zu knapp, die Kostenfrag­e ungeklärt, Details offen. Gibt es genug Tests am Markt? Ist es sinnvoll, dass sich jedermann in jeder Situation – also auch bei einem künftigen Kinobesuch – auf Kosten des Staates testen lassen kann?

Was dann am Montag im Kabinett passierte, lässt selbst die rätseln, die Spahn positiv gegenübers­tehen: Der Minister sei nicht richtig vorbereite­t, das Konzept nicht ausgearbei­tet gewesen. Die Kanzlerin, so wird berichtet, habe bei Spahn mehrfach nachgebohr­t, aber keine für sie befriedige­nden Antworten bekommen. „Merkel war genervt“, hieß es in Koalitions­kreisen.

Dass Merkel und Spahn ein schwierige­s Verhältnis haben, ist bekannt. Er ist ihr mehrfach in die Parade gefahren. Zudem sind sie vom Typ her extrem unterschie­dlich: hier Merkel, die sich Entwicklun­gen lange anschaut, Argumente abwägt und erst spät entscheide­t – und dann bei der Präsentati­on auf eine mediale Inszenieru­ng kaum Wert legt. Und dort Spahn, der Ungeduldig­e, der mitunter aus der

Hüfte schießt und dem die öffentlich­e Darstellun­g manchmal wichtiger ist als Zahlen oder Argumente. Solange das mit Spahn allein nach Hause geht, lässt ihn Merkel gewähren. Doch nun sah sie wohl die Gefahr, dass erneut überzogene Erwartunge­n geweckt werden, dass nach dem verpatzten Impfstart jetzt ein Testchaos folgt – was der gesamten Regierung auf die Füße gefallen wäre. Sie zog die Reißleine.

Und so steht Spahn nun als Verlierer da, obwohl es inhaltlich weiterhin keine Kritik an seinem Vorhaben gibt. Niemanden ärgert das mehr als Spahn. „Nein, gut gelaufen ist das nicht“, gibt man sich im Gesundheit­sministeri­um zerknirsch­t.

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Foto: kay nietfeld/dpa Nur noch Ankündigun­gsminister? Jens Spahn ärgert sich über den Fehlstart.

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