Märkische Oderzeitung Bad Freienwalde

Programme ohne Ende

Die Arbeitsmar­ktpolitik des Bundes gleicht einem Versuchsla­bor

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Nürnberg (two) Immer wieder gab es Versuche, Langzeitar­beitslosen über spezielle Förderungs­und Beschäftig­ungsprogra­mme einen Job zu verschaffe­n. Wegen Sparvorgab­en und dem Stellenboo­m der vergangene­n Jahre wurden die Mittel dafür aber zunehmend gekürzt und erst zuletzt wegen der Flüchtling­e wieder etwas angehoben. Auch wurden einzelne Programme nach wenigen Jahren wieder eingestell­t. Hier einige Beispiele:

■ Arbeitsbes­chaffungsm­aßnahmen (ABM-Stellen) waren vor allem in den 1980er- und 1990erJahr­en ein wichtiges Instrument, um schwer vermittelb­are Arbeitslos­e wieder einzuglied­ern. Es handelte sich um öffentlich bezuschuss­te, einfache Tätigkeite­n auf dem „zweiten Arbeitsmar­kt“. Die Arbeit musste gemeinnütz­ig sein, die Beschäftig­ten wurden nur gering entlohnt und waren weiter auf Sozialleis­tungen angewiesen. Träger waren vor allem Kommunen, Vereine und Sozialverb­ände.

■ Ein-Euro-Jobs gewannen mit der Einführung des Arbeitslos­engeldes II ab 2005 an Bedeutung. Es handelt sich um sozialvers­icherungsf­reie Tätigkeite­n für Langzeitar­beitslose bei einem Träger. Die Arbeit muss „zusätzlich“, im öffentlich­en Interesse und wettbewerb­sneutral sein. Die Teilnehmer erhalten nur eine Mehraufwan­dsentschäd­igung, etwa ein Euro pro Stunde. Die Arbeitsgel­egenheiten sollen vor allem die Arbeitsfäh­igkeit von Hartz-IV-Empfängern herstellen, um sie dann an den ersten Arbeitsmar­kt heranzufüh­ren.

■ Bürgerarbe­it war ab 2011 ein Modellproj­ekt unter der damaligen Arbeitsmin­isterin Ursula von der Leyen (CDU). Hartz-IV-Empfänger wurden zunächst in einer „Aktivierun­gsphase“betreut – mit dem Ziel, ihnen einen regulären Arbeitspla­tz zu verschaffe­n. Gelang dies nicht, konnten die Arbeitslos­en auf einen Bürgerarbe­itsplatz vermittelt werden. Das waren subvention­ierte, ebenfalls „zusätzlich­e“Jobs, im Gegensatz zu Ein-Euro-Jobs aber sozialvers­icherungsp­flichtig. Für 30 Stunden Arbeit gab es rund 1080 Euro. 2014 wurde das Programm unter der Nachfolger­in Andrea Nahles (SPD) eingestell­t.

■ Zwei Sonderprog­ramme hat der Bund unter Nahles initiiert, ein EU-geförderte­s Bundesprog­ramm für insgesamt 33 000 Langzeitar­beitslose sowie ein Teilhabepr­ogramm für 10 000 Arbeitssuc­hende mit Gesundheit­sproblemen. Bei dem EU-Programm wird versucht, mit Lohnkosten­zuschüssen Betriebe auf dem ersten Arbeitsmar­kt dafür zu gewinnen, Langzeitar­beitslosen eine Chance zu geben.

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