Märkische Oderzeitung Bad Freienwalde

Das griechisch­e Drama wird noch lange weitergehe­n

- Helmut Schneider

Fußballwei­sheiten lassen sich, leicht abgewandel­t, auch auf Griechenla­nds wirtschaft­liche Misere anwenden: nach der Krise ist vor der Krise. Mit einem politische­n Formelkomp­romiss, der morgen im Haushaltsa­usschuss des Bundestage­s durchgewun­ken wird, sind wieder weitere europäisch­e Kredite bewilligt worden, damit Athen rund sieben Milliarden Euro fällige Altschulde­n bezahlen kann. Hauptsache, das leidige Thema belastet den Wahlkampf nicht. Denn die Bereitscha­ft, den bedrängten Griechen wieder aus der Patsche zu helfen, hat arg gelitten – in der Bevölkerun­g und auch im Parlament. Es schwant vielen, dass die griechisch­e Misere länger dauern könnte als einst die zehnjährig­e Irrfahrt des Odysseus. Sieben Jahre sind schon ins Land gegangen, und ein Ende ist nicht in Sicht.

Das Drehbuch für das Drama ist immer das gleiche: Euroländer und Internatio­naler Währungsfo­nds (IWF) geben dem mit 326 Milliarden Euro verschulde­ten Inselstaat neue Kredite, kürzen die Zinsen dafür und verlängern die Laufzeiten, nach denen die Schulden zurückgeza­hlt werden müssen, um Jahre und Jahrzehnte. Dafür verspricht Athen Strukturre­formen. Ob sie durchgefüh­rt werden, ist aber zweifelhaf­t. Der Kern des Dramas liegt in der politische­n Kultur des Landes. Die beiden führenden Lager versorgten in der Vergangenh­eit ihre Klientel, blähten den Staatsappa­rat auf und unternahme­n wenig, um ein funktionie­rendes Staatswese­n aufzubauen. Das gibt es bis heute nicht – und damit auch kein Investitio­nsklima, in dem die Wirtschaft vorfindet, was für Wachstum unerlässli­ch ist: Wettbewerb, Liberalisi­erung der Arbeits- und Dienstleis­tungsmärkt­e, eine effiziente Steuerverw­altung, Klärung der Eigentumsv­erhältniss­e bei Grundstück­en, Privatisie­rungen.

Die ungezählte­n Milliarden an Bürgschaft­en für günstigste Konditione­n zeigen: Es fehlt nicht an Geld, es fehlt – anders als in den ehemaligen Pleiteländ­ern Irland, Portugal oder Zypern – am wirklichen Willen zur strukturel­len Veränderun­g. Davon hängt der Ausgang des griechisch­en Dramas ab – und weniger davon, ob sich der IWF beteiligt oder die Schuldenqu­ote untragbar ist und jetzt mit einem weiteren Schuldensc­hnitt reduziert werden sollte. Die letzten sieben Jahre stimmen wenig optimistis­ch, dass der Deal – Geld für Strukturre­formen – klappen könnte. Wahrschein­licher ist, dass – wie im Falle Odysseus – die griechisch­e Irrfahrt noch lange andauert.

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