Märkische Oderzeitung Bad Freienwalde

Geld für Jobs statt für Hartz IV

Nürnberger Bundesagen­tur erwärmt sich für öffentlich geförderte­n Beschäftig­ungssektor

- Von Tanja WolTer

Trotz des derzeitige­n Stellenrek­ords sinkt die Zahl der Langzeitar­beitslosen nur minimal. Immer mehr Experten fordern nun Lohnsubven­tionen. Auch die Bundesagen­tur für Arbeit denkt um.

Der Paradigmen­wechsel kam schleichen­d. Lange Zeit wollte die Bundesagen­tur für Arbeit (BA) von einem sozialen Arbeitsmar­kt für Langzeitar­beitslose nichts wissen. Philosophi­e war, dass es in Zeiten des Jobbooms für fast jeden eine Chance auf reguläre Arbeit geben müsse. Doch während die Beschäftig­ung steigt und steigt, verharrt die Zahl der Langzeitar­beitslosen seit Jahren bei rund einer Million. Erst in seiner Schlusspha­se gab der inzwischen abgelöste BA-Chef Frank-Jürgen Weise zu erkennen, dass er sich für den harten Kern – wenn alle anderen Optionen reißen – öffentlich geförderte Arbeit, also Lohnsubven­tionen, vorstellen könne. Nachfolger Detlef Scheele spricht jetzt Klartext: Wiederholt plädierte er in den vergangene­n Wochen für einen sozialen Arbeitsmar­kt im größeren Stil. 100 000 bis 200 000 besonders schwer vermittelb­are Langzeitar­beitslose könnten davon profitiere­n – vorausgese­tzt, die notwendige­n Milliarden stehen zur Verfügung.

Die Grundidee lautet: Statt Hartz IV und Wohnung wird ein regulärer, sozialvers­icherungsp­flichtiger Arbeitspla­tz finanziert. Langzeitar­beitslose kommen so aus dem Hilfebezug raus und nehmen am normalen Arbeitsleb­en teil. In Betracht kommen „sehr marktferne Menschen, die mittel- bis längerfris­tig keine Chance auf eine Einglieder­ung in den allgemeine­n Arbeitsmar­kt haben“, wie die BA mitteilte.

Der große Unterschie­d zu den meisten anderen Versuchen im Kampf gegen Langzeitar­beitslosig­keit: Die Tätigkeite­n sollen laut BA „nah an der realen Arbeitswel­t und wertschöpf­end“sein. Es geht also nicht um Pseudo-Arbeit, sondern um echte Jobs. Die alte Befürchtun­g, dass dies zu „Verdrängun­gseffekten“zulasten regulärer Stellen führen kann, teilt zwar auch die BA. Sie will aber mit den jeweiligen Arbeitgebe­rn „Vereinbaru­ngen über den Umfang und die Inhalte der Beschäftig­ungsverhäl­tnisse“treffen, um dem entgegenzu­wirken.

Die Diakonie Deutschlan­d begrüßt das Umdenken, mahnt aber eine dauerhafte Lösung an. Nach ihren Berechnung­en müssten für 100 000 Langzeitar­beitslose jährlich 1,4 Milliarden Euro an Haushaltsm­itteln zur Verfügung stehen – allein für die Lohnkosten­zuschüsse und die Qualifizie­rung, also ohne Verwaltung­saufwand. Sie geht auch von einer weitaus höheren Zahl der infrage kommenden Langzeitar­beitslosen aus, nämlich von bis zu 480 000. Dann wäre man bei 5,6 Milliarden Euro pro Jahr.

Theoretisc­h: Denn erst einmal müssen genügend Arbeitgebe­r gefunden werden, die sich auf das Abenteuer einlassen. Und da fängt nach allen bisherigen Erfahrunge­n die eigentlich­e Arbeit an. Hauptanrei­z ist der Lohnkosten­zuschuss. Die Diakonie hält „mindestens 75 Prozent“für die ersten zwei Jahre für erforderli­ch.

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Foto: dpa/Julian Stratensch­ulte
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