Märkische Oderzeitung Eberswalde

Politik im Maas-anzug

- Leitartike­l Stefan Kegel zur Bilanz des deutschen Außenminis­ters Heiko Maas leserbrief­e@moz.de

Wenn man eines Tages auf die Amtszeit von Heiko Maas zurückscha­ut – was wird einem dann in Erinnerung sein? Die schicken, körperbeto­nten Anzüge? Die ungewöhnli­ch niedrigen Sympathiew­erte für einen deutschen Außenminis­ter? Oder doch ein paar politische Akzente wie die zweite Berliner Libyen-konferenz, bei der er als Gastgeber noch mal einen großen Auftritt haben wird?

Seit etwas mehr als drei Jahren ist Maas Außenminis­ter. Und der SPDMANN legte anfangs ein hohes Tempo vor, flog durch die Welt und arbeitete sich eifrig in die diversen Konfliktge­biete ein. Aber der eine große außenpolit­ischen Erfolg, mit dem das Wahlvolk ihn verbinden würde, blieb aus.

Freilich stellte der Überraschu­ngskandida­t des Frühjahrs 2017 einen Kontrast zu seinem umtriebige­n Vorgänger Sigmar Gabriel dar, der etwa die Rückholung des deutschen Journalist­en Deniz Yücel aus türkischer Haft öffentlich­keitswirks­am inszeniert­e oder es auch mal auf einen diplomatis­chen Krach mit den Saudis ankommen ließ. Oder zu Frank-walter Steinmeier, der den Waffenstil­lstand in der Ostukraine verhandeln half.

Einige politische Beobachter sprechen bei Maas inzwischen von einer Fehlbesetz­ung. Er sei zu blass, setze keine Prioritäte­n und sei im Umgang mit Autokratie­n ungeschick­t. Stattdesse­n reise er, wie zum Beispiel während des kürzlichen Gaza-kriegs, ohne wirkliches Verhandlun­gsmandat in Krisenregi­onen.

Anderersei­ts holte sein Ministeriu­m in der Corona-krise Hunderttau­sende gestrandet­e deutsche Touristen zurück, hielt den Dialog mit dem Iran über das Atomabkomm­en am Laufen und half dabei, die Auswirkung­en des Brexit auf Deutschlan­d zu mildern.

Und er kann als Erfolg seines Amtes die Libyen-konferenz verbuchen, deren zweite Auflage heute stattfinde­t. Sie war der Beginn eines Friedenspr­ozesses für das Land, das während der Flüchtling­skrise 2015 als eines der Haupttrans­itländer galt. Dennoch ist dies keine Trophäe, die man in Deutschlan­d stolz vor sich hertragen könnte. Afrika ist für viele Deutsche dann doch sehr weit weg.

Noch weniger glanzvoll in der Außenwahrn­ehmung ist das Thema, für das Maas – zumindest öffentlich – die meiste Energie verwendete: der Multilater­alismus, also den Ansatz, internatio­nale Ziele gemeinsam zu erreichen

Mit seiner „Allianz der Multilater­alisten“hielt Maas die Fahne hoch, als die USA sie senkten.

statt mit brachialer „Mein Land zuerst“-politik. Der Auslöser für sein Engagement waren die aufreibend­en Jahre von Us-präsident Donald Trump, der internatio­nale Organisati­onen reihenweis­e in Frage stellte, Zahlungen an sie stoppte oder gleich ganz verließ – und damit das Geschäft von Hegemonie-anbetern wie Russland oder China befeuerte. Mit seiner „Allianz der Multilater­alisten“hielt Maas die Fahne hoch, als die Führungsna­tion der westlichen Welt sie senkte. Es wird kaum jemanden geben, der ihm dafür ein Denkmal aufstellt. Aber vielleicht ist das tatsächlic­h das außenpolit­ische Erbe von Heiko Maas, der aller Wahrschein­lichkeit nach seine letzten Monate als Außenminis­ter erlebt: Dass er gegengehal­ten hat, als es darauf ankam.

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