Märkische Oderzeitung Eberswalde

Gesunkener Frauenante­il

- Ellen Hasenkamp

„Frauen sind im Deutschen Bundestag nach wie vor deutlich unterreprä­sentiert.“Zu diesem ernüchtern­den Ergebnis kamen Union und SPD vor wenigen Wochen, nachdem das Problem in den nun fast acht gemeinsame­n Regierungs­jahren nahezu im Wochenrhyt­hmus beklagt wurde. Nur knapp ein Drittel der Abgeordnet­en ist weiblich – und nicht mal die Richtung stimmt: Im aktuellen Parlament liegt der Frauenante­il mit rund 31 Prozent noch unter den gut 37 Prozent in der Legislatur­periode zuvor. Besonders schlecht ist es um den Frauenante­il in der AFD bestellt, aber auch bei der FDP sieht es nicht gut aus.

Ähnlich bei CDU und CSU: 21,5 Prozent oder 51 Frauen und 195 Männer. Dass diese Zahlen ein Problem sind, ist den meisten in der Union schon länger klar. Besonders dringlich aber wird es jetzt, da mit Angela Merkel das bislang stärkste Argument der Quotengegn­er abtritt. Dabei hatte die Kanzlerin selbst schon vor ein paar Jahren gewarnt: „Aus der Tatsache, dass es mich gibt, darf aber kein Alibi werden.“Ohne die Stimmen der Frauen jedoch wird aus dem angestrebt­en Unionssieg bei der Bundestags­wahl im September nichts werden. Wie das Problem gelöst werden soll, ist strittig. Gesetzlich geregelte Parität ist für viele ein rotes Tuch. Nicht mal das Wort durfte im Arbeitsauf­trag für die Wahlreform-kommission auftauchen.

Paritätisc­he Listen helfen nicht

Dass es nach der Bundestags­wahl wirklich besser wird mit dem Frauenante­il in der Unionsfrak­tion, ist nicht unbedingt zu erwarten. Zwar hat eine Handvoll Landesverb­ände paritätisc­he Listen aufgestell­t, was die Vorsitzend­e der Frauen Union, Annette Widmann-mauz, als „vorbildlic­h“anerkennt. Nur hilft das nicht wirklich weiter, denn traditione­ll werden die meisten Bundestags­plätze für die Union über Direktmand­ate vergeben. Und der Frauenante­il bei den 299 Direktkand­idaturen von CDU und CSU liegt bei knapp 25 Prozent.

„Wir brauchen weitere strukturel­le Reformen“, fordert Widmann-mauz gegenüber dieser Zeitung. Sie setzt auf die Wahlreform-kommission, aber auch auf ihre Partei: Nach heftiger interner Debatte hatte der Cdu-vorstand beschlosse­n, dass ab 2025 eine Frauenquot­e von 50 Prozent bei Parteiämte­rn und Mandaten gelten soll. Das muss aber noch durch einen Präsenzpar­teitag bestätigt werden.

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Angela Merkel wird den Frauenante­il in der Union künftig nicht mehr aufbessern.

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