Von der Leyen muss warten
Wegen der Streitigkeiten um ihre Kandidaten für die neue EU-KOMmission kann Ursula von der Leyen nicht wie geplant am 1. November mit ihrer Mannschaft als neue Präsidentin antreten. Das Eu-parlament strich am Mittwoch die entscheidende Abstimmung über die neue Kommission von der Tagesordnung der kommenden Woche, wie aus Diplomatenkreisen der Europäischen Union verlautete. Amtsinhaber Jean-claude Juncker müsse also vorerst weiter amtieren, auf jeden Fall bis Ende November. Eine frühere Einigung über die Besetzung der Posten sei unrealistisch.
Die Auseinandersetzung hatte sich an drei Kandidaten entzündet, die von ihren Eu-mitgliedsländern für die Posten von Kommissaren vorgeschlagen worden waren. Die Rumänin Rovana Plumb scheiterte am Eu-parlament wegen umstrittener Kredite von knapp einer Million Euro, der Ungar Laszlo Trocsanyi wurde wegen Interessenskonflikten mit seiner Anwaltskanzlei zu seiner Zeit als Justizminister abgelehnt. Und der Kandidatin von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Sylvie Goulard, wurde eine Scheinbeschäftigungsaffäre zum Verhängnis.
Bis die neuen Kandidaten benannt und vom Eu-parlament befragt werden, kann es nun noch mehrere Wochen dauern, zumal zwischenzeitlich in Rumänien die Regierung mit einem Misstrauensvotum abgewählt wurde. Macron hat bereits angekündigt, während des Eu-gipfels keinen neuen Namen als Vertreter Frankreichs auf den Tisch zu legen. Zunächst will er eine Mehrheit für eine neue Kommission im Eu-parlament organisieren. Dazu hat er unter anderem Gespräche mit der liberalen Alde-fraktion anberaumt. Auch von der Leyen soll nun bereits mit dem Parlamentspräsident David Sassoli verhandeln.
Macron macht von der Leyen für das Scheitern seiner Kandidatin verantwortlich. Er habe sie vor den Ermittlungen gegen Goulard gewarnt, erklärte er nach deren Ablehnung.
Ursula von der Leyen wird am Eu-gipfel teilnehmen, obwohl sie vom Eu-parlament noch nicht offiziell bestätigt wurde. Dies sei Usus, auch Juncker habe vor seinem Amtsantritt im Jahr 2014 die Geschäfte bereits begleitet, sagte ein Vertreter der Eu-kommission. Stefan Kegel
Ursula von der Leyen muss sich in Geduld üben.