Soll Europa Kriegsschauplatz werden?

Weltfrieden ist das Thema unserer Zeit

Zu „SPD will Hartz IV abschaffen“(Ausgabe vom 12. Februar):

Es ist seit der Bundestagswahl 2017 mindestens der vierte Versuch von Frau Nahles zu retten, was kaum noch zu retten ist. Das Prinzip ist das Gleiche: Ankündigen, mit dem Koalitionspartner zu verhandeln und anschließend einen Rückzieher als Sieg zu verkaufen. Vieles von dem, was die Genossen während ihrer Klausurtagung beschlossen haben, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Bereits die Ankündigung, bis zum Ende der Legislaturperiode in einigen Teilen Fortschritte mit der CDU erzielen zu wollen, ist eine Wiederholung der oben genannten Prozedur.

Frau Nahles will das Jahr 2019 mit richtungsweisenden Wahlen überbrücken. Das werden die Wähler kaum honorieren und die CDU politisch zu verhindern wissen. Ja, das Ende von Hartz IV ist richtig, aber als Signal zu einem Politikwechsel fast bedeutungslos. Der Begriff „Weltfrieden“mit allen seinen Nuancen, das ist das Thema unserer Zeit. So wie Frau Nahles die neuen Pläne der SPD präsentiert, könnte man den Eindruck gewinnen, es sei nicht die SPD, die Hartz IV zu verantworten hätte. Ein Anfangsfehler war: Die Maxime Schröders, Fordern vor Fördern, lief ins Leere zu einer Zeit, in der Arbeit nur zu Niedrigstlöhnen angeboten wurde. Jetzt, wo Arbeit auch zu guten Bedingungen reichlich angeboten wird, die Maxime umzukehren, die Zeitdauer für ALG 1 zu verlängern und Fördern vor Fordern zu stellen, ist wieder unglücklich. Es scheint ein grundsätzliches Problem der SPD: Nämlich richtige Antworten zum falschen Zeitpunkt zu geben.