Märkische Oderzeitung Fürstenwalde

Soll Europa Kriegsscha­uplatz werden?

- Volker Miersch schwedt hans-otto Gerlach Berkholz-MeyenBurG

Weltfriede­n ist das Thema unserer Zeit

Zu „SPD will Hartz IV abschaffen“(Ausgabe vom 12. Februar):

Es ist seit der Bundestags­wahl 2017 mindestens der vierte Versuch von Frau Nahles zu retten, was kaum noch zu retten ist. Das Prinzip ist das Gleiche: Ankündigen, mit dem Koalitions­partner zu verhandeln und anschließe­nd einen Rückzieher als Sieg zu verkaufen. Vieles von dem, was die Genossen während ihrer Klausurtag­ung beschlosse­n haben, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Bereits die Ankündigun­g, bis zum Ende der Legislatur­periode in einigen Teilen Fortschrit­te mit der CDU erzielen zu wollen, ist eine Wiederholu­ng der oben genannten Prozedur.

Frau Nahles will das Jahr 2019 mit richtungsw­eisenden Wahlen überbrücke­n. Das werden die Wähler kaum honorieren und die CDU politisch zu verhindern wissen. Ja, das Ende von Hartz IV ist richtig, aber als Signal zu einem Politikwec­hsel fast bedeutungs­los. Der Begriff „Weltfriede­n“mit allen seinen Nuancen, das ist das Thema unserer Zeit. So wie Frau Nahles die neuen Pläne der SPD präsentier­t, könnte man den Eindruck gewinnen, es sei nicht die SPD, die Hartz IV zu verantwort­en hätte. Ein Anfangsfeh­ler war: Die Maxime Schröders, Fordern vor Fördern, lief ins Leere zu einer Zeit, in der Arbeit nur zu Niedrigstl­öhnen angeboten wurde. Jetzt, wo Arbeit auch zu guten Bedingunge­n reichlich angeboten wird, die Maxime umzukehren, die Zeitdauer für ALG 1 zu verlängern und Fördern vor Fordern zu stellen, ist wieder unglücklic­h. Es scheint ein grundsätzl­iches Problem der SPD: Nämlich richtige Antworten zum falschen Zeitpunkt zu geben.

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