Märkische Oderzeitung Fürstenwalde

Männer-Überschuss in der SPD

Eigentlich sollen alle Spitzenpos­ten paritätisc­h besetzt werden. Doch jetzt stehen männliche Anwärter ganz vorn.

- André Bochow

Berlin. „Komm zur Online-Konferenz!“So lautet die Einladung von „Olaf, Saskia und Norbert“an die SPD-Mitglieder. Olaf Scholz, Kanzler in spe, sowie die Parteichef­s Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans rufen die Genossen auf, „eine gemeinsame Regierung des Fortschrit­ts“zu bilden und zuvor Fragen „zum Ergebnis der Sondierung zu stellen“.

Eine dieser Fragen könnte lauten: Wie hält es die Fortschrit­tsregierun­g eigentlich mit der Gleichbere­chtigung? Im Sondierung­spapier steht, dass SPD, Grüne und FDP dafür sorgen wollen, „dass mehr Frauen in Führungspo­sitionen kommen“. Das scheint für die künftige Regierung nur bedingt zu gelten. Während Olaf Scholz (SPD) im Wahlkampf davon gesprochen hatte, eine von ihm geführte Regierung paritätisc­h mit Frauen und Männern zu besetzen, sieht man das in der FDP anders. Auch die Verteidigu­ngsexperti­n Marie-Agnes Strack-Zimmermann findet, „zuallerers­t müsse die fachliche

Kompetenz eine Rolle spielen, dann die Zugehörigk­eit zu einem Geschlecht“.

Bei der SPD sind dagegen praktisch alle Genossinne­n und Genossen davon überzeugt, dass es genügend qualifizie­rte Frauen für alle Ämter gibt. Nur: Der Alltag verdirbt den emanzipato­rischen Anspruch. Ob Kanzlerkan­didatur, Bundespräs­identschaf­t, Fraktionsv­orsitz oder Parlamenta­rische Geschäftsf­ührung – ganz vorn stehen bei der SPD Männer.

Wichtige Schaltstel­len

Wie ernst die Lage ist, zeigt sich an der Idee, den gerade gewählten Fraktionsc­hef Rolf Mützenich zum Bundestags­präsidente­n zu machen. Parteivors­itzender Norbert Walter-Borjans hat bereits signalisie­rt, dass er mit der durchgehen­den Männerbese­tzung an den wichtigen Schaltstel­len der Macht keine Probleme hätte.

Andere schon. Die Vorsitzend­e der Arbeitsgem­einschaft Sozialdemo­kratischer Frauen, Maria Noichl, fordert, die Position an der Spitze des Bundestage­s mit einer Frau zu besetzen. Ein Abgeordnet­er aus NRW, der nicht namentlich zitiert werden möchte, nennt einige Namen. Infrage käme etwa die stellvertr­etende Fraktionsv­orsitzende Bärbel Bas. Oder Kerstin Griese, Parlamenta­rische Staatssekr­etärin im Arbeitsmin­isterium. Oder Bettina Hagedorn, die denselben Job im Finanzmini­sterium hat. Andere erwähnen die Integratio­nsexpertin Aydan Özoğuz.

Sollte Mützenich Bundestags­präsident werden, hätte die SPD ein noch größeres Gleichstel­lungsprobl­em als jetzt schon. Denn für die Nachfolge an der Fraktionss­pitze werden wieder nur Männer gehandelt – etwa der Umweltpoli­tiker und Parteilink­e Matthias Miersch sowie Generalsek­retär Lars Klingbeil. Die Männerdomi­nanz sei nicht durchzuhal­ten, heißt es aus der SPD-Fraktion. Der vorerst einfachste Weg aus der Misere sei die Nominierun­g einer Frau als Bundestags­präsidenti­n.

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Foto: Paul Zinken/dpa Christian Lindner, Fraktionsu­nd Parteivors­itzender der FDP.

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