Wie schlimm ist Schwarzfahren?
Warum Bayern Wiederholungstäter weiterhin einsperren will
Augsburg Wer öfter in Bus oder Tram schwarzfährt, kann im Gefängnis landen. Aber ist das eigentlich sinnvoll? Unter den Justizministern der Länder ist ein Streit darüber entbrannt, ob Schwarzfahrer weiterhin als Straftäter behandelt werden sollen. Mehrere Länder, darunter Nordrhein-Westfalen und Brandenburg, wollen den Strafparagrafen aufweichen oder ganz streichen.
Denn die bisherige Regelung sei nicht verhältnismäßig, führe zu hohen Kosten und vollen Gefängnissen. Allein die Berliner Justiz hat mit rund 40 000 solcher Fälle im Jahr zu tun. Stattdessen soll Schwarzfahren nach dem Willen dieser Länder als Ordnungswidrigkeit eingestuft und mit einem „Strafzettel“geahndet werden. Auch der Deutsche Richterbund plädiert für eine Reform und fordert, die Verkehrsbetriebe sollten Zugangskontrollen einführen.
Bayern ist strikt gegen eine Gesetzesänderung. Der Schaden durch massenhaftes Schwarzfahren gehe jährlich in die Millionen. „Es darf nicht sein, dass Millionen rechtschaffener Pendler die Zeche für die freie Fahrt anderer bezahlen, indem die Fahrpreise immer teurer werden“, sagte Justizminister Winfried Bausback (CSU) unserer Zeitung.
Auch im Freistaat sind die Gefängnisse voll. Woran das liegt, lesen Sie auf Bayern.