Politik ringt mit AfD

Bundestag Kritik von Roth und Kubicki

Berlin Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat angesichts der schärfer gewordenen Auseinandersetzung mit der AfD im Bundestag vor Alarmismus gewarnt. Im „ZDF-Winterinterview“machte der CDU-Politiker deutlich, dass er keinen allzu rauen Umgangston im Parlament erkennen könne – anders als seine Stellvertreter Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP). „Ich habe bisher keine Schlägereien erlebt. Ich würde das auch im Vergleich zu anderen Parlamenten nicht so dramatisieren“, sagte Schäuble.

Die Bundestagsvizepräsidenten Roth und Kubicki hatten zuvor in der Rheinischen Post erklärt, die AfD habe die Umgangsformen im Bundestag radikal verändert. „Wir erleben eine Entgrenzung von Sprache, einen Angriff auf demokratische Institutionen und den Versuch der Umdeutung der Geschichte“, sagte Claudia Roth.

Kubicki monierte, dass „ein Drittel der AfD-Fraktion, das überwiegend in den hinteren Reihen sitzt und vorwiegend aus ostdeutschen Bundesländern kommt“, nicht nur „verbal aggressiv“sei. Einmal habe es im Bundestag sogar „kurz vor einer kleinen Keilerei“gestanden, weil Zwischenrufe der AfD-Parlamentarier unerträglich gewesen seien. In der aktuellen Wahlperiode kassierte unter anderem die AfDFraktionsvorsitzende Alice Weidel einen Ordnungsruf.