Krach um Zentrum für Artenschutz
Mehring weist Kritik an Minister zurück
Augsburg/München Koalitionskrach um das geplante Artenschutzzentrum in Augsburg: Der schwäbische Landtagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführer der Freien Wähler, Fabian Mehring, hat die CSU-Kritik an Umweltminister Thorsten Glauber (FW) mit scharfen Worten zurückgewiesen. „Wir geben nicht die Prügelknaben für die CSU“, erklärte Mehring.
Auslöser des Streits war ein Bericht unserer Zeitung. Glauber hatte bestätigt, dass das Artenschutzzentrum nach den neuen Planungen deutlich kleiner wird. Statt ursprünglich 50 soll es zunächst nur 25 Stellen für Wissenschaftler geben und von Investitionen im Umfang von zehn Millionen Euro ist auch nicht mehr die Rede. Aktuell seien im Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 nur 1,9 Millionen eingeplant. Außerdem äußerte Glauber Zweifel am rein wissenschaftlich ausgerichteten Konzept seines Vorgängers Marcel Huber (CSU). Er wolle den Artenschutz mehr in den Regionen verankern.
Dass ausgerechnet von CSU-Politikern Kritik kommt, will Mehring weder auf dem neuen Umweltminister noch auf den Freien Wählern sitzen lassen. „Das ist unredlich“, sagte er und erklärte weiter: „Unter dem Eindruck schwacher Umfragewerte und der nahenden Landtagswahl hat die damalige CSU-Alleinregierung den Menschen in Bayern letzten Sommer viel versprochen – darunter auch das Augsburger Artenschutzzentrum. Wenn die Erfüllung dieser Versprechen nun länger dauert, weil für eine schnellere Umsetzung offenbar das Geld fehlt, ist das nicht das Verschulden der frisch ins Amt gekommenen FW-Minister. Wir stehen nicht als Prügelknaben zur Verfügung, wenn unser Koalitionspartner sich vor unserer Regierungsbeteiligung zu weit aus dem Fenster gelehnt hat.“Nach einer Unterredung mit Glauber versicherte Mehring zudem: „Wenn der Finanzminister schon im aktuellen Doppelhaushalt weitere acht Millionen für das Umweltressort übrig hat, setzt unser Minister das Wahlversprechen der CSU sicherlich gerne sofort um. Andernfalls sind daran nicht die Freien Wähler schuld.“