War­um denn nicht gleich so?

Mindelheimer Zeitung - - Bayern - VON ULI BACHMEIER [email protected]­bur­ger-all­ge­mei­ne.de

Wer sich nicht wehrt, der lebt ver­kehrt – die­sen al­ten Re­vo­luz­zer-Spruch kön­nen sich die baye­ri­schen Volks­hoch­schu­len in ih­re Se­mi­nar­räu­me hän­gen. Sie ha­ben sich er­folg­reich zur Wehr ge­setzt. Dass ih­nen erst zu­sätz­li­che staat­li­che Mit­tel für die bis­her heil­los un­ter­fi­nan­zier­te Er­wach­se­nen­bil­dung ver­spro­chen wur­den, die sich dann im Staats­haus­halt aber nicht wie­der­fan­den, woll­ten sie sich nicht bie­ten las­sen. Sie ha­ben ih­ren Är­ger öf­fent­lich ge­macht und hat­ten Er­folg.

Glei­ches gilt für die an­ge­hen­den Phy­sio­the­ra­peu­ten, Er­go­the­ra­peu­ten, Po­do­lo­gen und Lo­go­pä­den, de­nen ei­ne Ab­schaf­fung des Schul­gelds ver­spro­chen wor­den war – üb­ri­gens von Bund und Land. Der laut­spre­che­ri­sche CDU-Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter bringt bis­her nichts vor­an. Das vom Frei­staat zu­nächst zu­ge­sag­te Geld reich­te nicht. Das woll­ten die Schul­trä­ger und die An­ge­hö­ri­gen der ge­sell­schaft­lich so wich­ti­gen Heil­be­ru­fe nicht hin­neh­men.

Jetzt wird hier wie dort of­fen­bar aus­rei­chend Geld vom Frei­staat zur Ver­fü­gung ge­stellt. Die­se Ent­schei­dung von CSU und Frei­en Wäh­lern kam zwar spät. Und sie kam auch erst un­ter Druck zu­stan­de. Aber sie kam nicht zu spät. Dass die Re­gie­rungs­frak­tio­nen den Haus­halts­ent­wurf der Staats­re­gie­rung in die­sen Punk­ten kor­ri­giert ha­ben, ver­dient Re­spekt. Und es zeigt bei­spiel­haft, dass De­mo­kra­tie funk­tio­nie­ren kann.

Da bleibt ei­gent­lich nur die ei­ne Fra­ge: War­um denn nicht gleich so? Die Ein­hal­tung von Wahl­kampf­ver­spre­chen soll­te nicht erstrit­ten wer­den müs­sen. Sie soll­te selbst­ver­ständ­lich sein.

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